Nikol Paschinjan über die Öffnung der Verkehrsverbindungen

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan erklärte, dass eine trilaterale Arbeitsgruppe unter der Leitung der stellvertretenden Premierminister von Russland, Aserbaidschan und Armenien an der Öffnung aller Verkehrsverbindungen arbeitet.

„Wir hoffen, dass wir in naher Zukunft konkrete Ergebnisse erzielen werden. Das bedeutet, dass Armenien über Aserbaidschan Schienen- und Straßenverbindungen mit Russland und dem Iran und Aserbaidschan über Armenien mit dem Autonomen Gebiet Nachitschewan haben wird“, sagte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan.

Er fügte hinzu, dass Armenien „Szenarien für die Öffnung der Verkehrsverbindungen unterstützt, die ein Symbol und ein Mittel des Friedens und nicht der Isolation und Feindseligkeit sein können.“

Paschinjan beklagte, dass es sehr schwierig geworden sei, „angesichts ständiger Drohungen und Provokationen eine Agenda des Friedens zu vertreten“.

„Viele glauben nicht nur nicht daran, sondern wollen auch gar keinen Frieden und keine Stabilität in unserer Region. Und es ist sehr schwierig, unter solchen Bedingungen eine Friedensagenda aufzustellen. Aber wir sind entschlossen und werden unser Bestes tun, um Frieden und Stabilität in unserer Region zu erreichen“, erklärte er.

Paschinjan wies darauf hin, dass der einzige Weg zur Erreichung dieses Ziels der Dialog und der schrittweise Abbau der Feindseligkeit in der Region sei, einschließlich der Aufhebung der Blockade aller regionalen Verkehrs- und Wirtschaftsverbindungen.

Nach der Erklärung vom 10. November, die den Zweiten Bergkarabach-Krieg beendete, wurde die Öffnung der Verkehrs- und Wirtschaftsverbindungen in Aserbaidschan und Armenien häufig diskutiert.

Zuvor hatte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew erklärt, dass in der Erklärung vom 10. November zwar die Einrichtung einer Verkehrsverbindung zwischen Aserbaidschan und Nachitschewan „klar und deutlich“ angekündigt worden sei, diese Verbindung jedoch nicht zustande gekommen sei und „die Verhandlungen über den Zangezur-Korridor weiterhin ergebnislos verlaufen“.

In seiner Rede über den ‘Zangezur-Korridor’ betonte er wiederholt, dass die Eröffnung dieser Verkehrsverbindung für die Länder der Region von wirtschaftlichem Nutzen sein wird.

Minenkarten

Armenien ist bereit, Aserbaidschan im Gegenzug für die Rückkehr der in Aserbaidschan inhaftierten armenischen Soldaten Karten der verminten Gebiete zur Verfügung zu stellen, sagte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan auf einer Videokonferenz des GUS-Staatsrats in Minsk ab.

Der armenische Premierminister bedauerte, „dass Aserbaidschan trotz Absatz 8 der dreiseitigen Erklärung vom 9. November 2020 (10. November) noch nicht alle armenischen Kriegsgefangenen und illegal festgehaltenen Zivilisten freigelassen“ habe.

Paschinjan sagte, er sei bereit, Aserbaidschan Karten der verminten Gebiete zu übermitteln, „die Armeniens Sicherheitsinteressen nicht berühren“. „Dies ist ein rein humanitäres Problem und wir hoffen, dass es bald gelöst wird“, erklärte Paschinjan.

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew hat erklärt, dass alle armenischen Gefangenen, die während des Krieges festgehalten wurden, bereits an Armenien übergeben worden sind.

„Aserbaidschan hat alle Kriegsgefangenen übergeben, bevor Armenien die aserbaidschanischen Gefangenen an uns übergeben hat“, erklärte Ilham Alijew.

Ihm zufolge kann die „Gruppe von 62 Provokateuren“, die nach der Erklärung vom 10. November von Armenien nach Aserbaidschan übergelaufen ist, nach internationalen Konventionen nicht als Kriegsgefangene betrachtet werden.

Aserbaidschan hat einige der nach dem Strafgesetzbuch des Landes verurteilten Soldaten an Armenien zurückgegeben. Am 19. Oktober wurde bekannt, dass Aserbaidschan fünf weitere armenische Gefangene freigelassen hat. Dabei hat Russland eine Vermittlungsrolle übernommen. 

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