Nikol Paschinjans großer politischer Erfolg in Jerewan

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Ajk Marutjan. Quelle: Photolure
Ajk Marutjan. Quelle: Photolure

Die neue armenische Regierungsmannschaft feiert einen gewaltigen Sieg bei der Wahl des Ältestenrats der Hauptstadt. Der Wahlblock „Mein Schritt“, schickte den bekannten Schauspieler Ajk Marutjan ins Rennen und erhielt 81% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag dabei bei über 40%, was höher ist als bei allen früheren Wahlen des Bürgermeisters in Jerewan. Den Berichten zufolge sind die Wahlen friedlich und ohne bedeutende Unregelmäßigkeiten verlaufen, so dass auch die politischen Gegner der neuen von Kritik am Wahlprozess abgesehen haben.     

Ajk Marutjan, der am 10. Oktober das Amt des Bürgermeisters offiziell antreten wird, ist anders als seine Hauptrivalin Naira Sograbjan von der Partei „Prosperierendes Armenien“, die nur knapp 7% der Stimmen bekam, kein Berufspolitiker. Einige seiner Äußerungen sorgten für kontroverse Reaktionen in Armenien. So hatte er bei einer Demonstration vor seinen Anhängern erklärt, dass es zurzeit in Armenien nur „weiße und schwarze politische Kräfte“ gebe, und die neue Regierung eben zu den „weißen“ gehöre. All diejenigen, die den Erfolg der neuen Regierung nicht wollten, bezeichnete er hingegen als „schwarze Kräfte“.

Doch der wenig erfahrene politische „Quereinsteiger“ Marutjan erhielt starke Unterstützung vom Premierminister Nikol Paschinjan, der im Mai 2018 in Folge der „samtenen Revolution“ die Regierungsführung übernommen hatte. Paschinjan beteiligte sich aktiv an Marutjans Wahlauftritten und warb für „seinen“ Kandidaten. Denn bisher hatten die politischen Gegner Paschinjans ihn gerne daran erinnert, dass seine Parlamentsfraktion die kleinste im Parlament sei, und er kein Recht habe, im Namen des Volkes zu reden. Der eindeutige Sieg seines Kandidaten wird Paschinjan in eine stärkere Verhandlungsposition versetzen.

Der große Erfolg des Wahlblocks „Mein Schritt“ in Jerewan dürfte die neue Regierung in ihrem Willen bestärken, schnellstmöglich eine außerordentliche Parlamentswahl durchzuführen. Zugleich setzt der klare Sieg von Marutjan die ehemalige Regierungspartei „Republikanische Partei Armeniens“ (RPA), die derzeit die stärkste Parlamentsfraktion bildet und an den Neuwahlen kaum interessiert sein dürfte, stark unter Druck.

Nikol Paschinjan hat bereits aus New York, wo er an der Generalversammlung der UNO teilnimmt, angekündigt, dass er in der nahen Zukunft Verhandlungen mit den Parlamentsfraktionen initiieren werde, um die Bedingungen und Friste für die außerordentliche Parlamentswahl zu besprechen. Der jüngste Erfolg Paschinjans in der Hauptstadt lässt vermuten, dass er nun gute Chancen hat, sich gegen die alten Eliten durchzusetzen.

 

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