Offene Grenzfrage beschäftigt Tiflis und Baku

Georgische Medien hatten berichteten, dass aserbaidschanische Grenzsoldaten am 21. April den Zugang zu dem Teil des David Gareja-Klosters, der auf dem aserbaidschanischen Territorium liegt, gesperrt hätten. Nach vier Tagen wurde der Grenzübergang zum Kloster wieder eröffnet.

Die Klosterhöhlen von David Gareja sind eine der bedeutendsten kulturellen und religiösen Stätten Georgiens, in denen das Klosterleben noch andauert. Aserbaidschan betrachtet den Klosterkomplex als albanisch (Albanien war ein antikes Königreich in Kaukasien, hauptsächlich auf dem Gebiet des heutigen Aserbaidschans) und sieht ihn daher als eigenes historisches Erbe. Die Klosterhöhlen sind seit Langem einer der Stolpersteine im Prozess der Grenzziehung zwischen Georgien und Aserbaidschan. Georgien möchte die Kontrolle über den gesamten Komplex erhalten und hatte Aserbaidschan einen Gebietsaustausch angeboten. Für Aserbaidschan kommt dies auch aufgrund der strategischen Bedeutung der Höhen nicht in Frage. Beide Seiten haben eine informelle Vereinbarung getroffen, die es Georgiern oder Besuchern Georgiens erlaubt, in alle Bereiche des Klosters zu gelangen, bis das Problem endgültig gelöst ist.

Die Schließung des Grenzpasses erfolgte kurz nach dem Besuch im Klosterkomplex der Präsidentin Surabischwili am 20. April. Sie betonte die Notwendigkeit einer sofortigen Restaurierung der Anlage und der Erörterung der Frage der Grenzziehung zwischen Georgien und Aserbaidschan. Der Achimandrit des Klosterkomplexes Kirion behauptete, die aserbaidschanischen Grenzsoldaten hätten den Zugang zu den Teilen des Klosters unmittelbar nach der Abreise der Präsidentin gesperrt.

Vladimir Konstantinidi vom georgischen Außenministerium wies darauf hin, dass „Zeit erforderlich sei, um solche Probleme zu lösen.“ „Wir sollten in solchen Situationen von emotionalen Handlungen und Aussagen Anstand nehmen“, sagte er und fügte hinzu, dass bereits zwei Drittel der Grenze zwischen Georgien und Aserbaidschan abgestimmt seien und die Arbeit in Bezug auf verbleibende Grenzabschnitte im Gange sei.

Einen ähnlichen Standpunkt teilt die Sprecherin des Außenministeriums von Aserbaidschan Lejla Abdullajewa. „Wir hoffen, dass dieser Prozess [der Demarkation] in sehr kurzer Zeit abgeschlossen werden wird. Aserbaidschan ist dazu bereit. Das Problem der Staatsgrenzen zwischen Aserbaidschan und Georgien löst sich auf der Grundlage der in der internationalen Praxis bestehenden Regeln sowie im bilateralen Rahmen der gegenseitigen Koordinierung. Es finden Sitzungen der zwischenstaatlichen Kommission statt. Bisher wurden elf Treffen abgehalten. Insgesamt wurden 314 von 480 Kilometer Grenze zwischen den beiden Ländern im Rahmen staatlicher Kommissionen vereinbart. 166 Kilometer der Grenze werden noch von Experten untersucht“, erklärte sie.

In den georgisch-aserbaidschanischen Beziehungen hatte es auch früher Spannungen in Bezug auf das Kloster David Gareja gegeben. Zu der bisher größten Kontroverse kam es am 6. Mai 2012, als die aserbaidschanischen Grenzschutzbeamten in einem umstrittenen Grenzabschnitt stationiert wurden und den Zugang zu einigen Klosterteilen blockierten. Mehrere Oppositionsparteien in Georgien waren damals auf die Straße gegangen, um ihren Protest darüber zu äußern, dass die damalige georgische Regierung nicht durchsetzungsfähig genug gegenüber Baku in Territorialfragen sei. Nach den Gesprächen zwischen den aserbaidschanischen und georgischen Präsidenten, Ilham Alijew und Micheil Saakaschwili, am Rande des NATO-Gipfels in Chicago am 20. Mai 2012 wurde die Situation entschärft, indem die Grenztruppen zurückgezogen wurden.

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