Philip Reeker in Georgien; Treffen mit Premierminister

Am 1. Dezember besuchte Philip Reeker, der leitende Berater des US-Außenministeriums für Kaukasusverhandlungen und die Genfer Internationalen Gespräche (GID), Tiflis.

Am selben Tag wurde während des Treffens zwischen dem georgischen Premierminister Irakli Garibaschwili und Botschafter Reeker Berichten zufolge die Bedeutung der strategischen Allianz Georgiens mit den Vereinigten Staaten zur Sprache gebracht, wie die Pressestelle der georgischen Regierung mitteilte.

In diesem Zusammenhang wurde das uneingeschränkte Engagement für eine weitere Vertiefung und Stärkung der derzeitigen Zusammenarbeit zum Ausdruck gebracht. In dem Gespräch ging es auch um die Sicherheitslage im Südkaukasus und die Rolle Georgiens als Vermittler zwischen Armenien und Aserbaidschan. Garibaschwili sagte, dass Verhandlungen der einzige und wichtigste Weg seien, um einen Konflikt zu lösen und Fortschritte in diese Richtung zu gewährleisten.

Reekers Äußerungen in Tiflis

Laut einer Videobotschaft, die Reeker in Tiflis aufgenommen und veröffentlicht hat, liegt der Schwerpunkt seines Besuchs auf der Frage, wie die Bemühungen um Frieden, Stabilität und Wohlstand in der Region fortgesetzt werden können. Dazu gehört auch die Frage, wie die Vereinigten Staaten und Georgien eine friedliche Lösung für das Problem der Besetzung georgischen Territoriums durch Russland fördern und Russland dazu drängen können, seine Verpflichtungen aus dem Waffenstillstandsabkommen von 2008 zu erfüllen.

Er betonte die entscheidende Bedeutung Georgiens für die Aufrechterhaltung des regionalen Friedens, der Stabilität und der Konnektivität. Er erwähnte seine Zusammenarbeit mit georgischen Offiziellen im Jahr 2021, um zwischen Armenien und Aserbaidschan zu vermitteln. Reeker erklärte, dass Premierminister Garibaschwili eine entscheidende Rolle bei der Freilassung von Gefangenen und der Offenlegung der Koordinaten von Landminen in Nachkriegsgebieten gespielt habe.

"Die USA sind nach wie vor entschlossen, die Sicherheit und den Wohlstand Georgiens sowie seine Souveränität und territoriale Integrität zu gewährleisten", betonte er. Botschafter Reeker schloss mit den Worten: "Die Vereinigten Staaten werden weiterhin alles in ihrer Macht Stehende tun, um Sie bei der Verwirklichung der euro-atlantischen Integration zu unterstützen, denn das ist die Zukunft, die sich die Menschen wünschen und die sie verdienen.

Treffen mit dem armenischen Premierminister

Am 1. Dezember empfing der armenische Premierminister Nikol Paschinjan Philip Reeker, wie die Pressestelle des armenischen Premierministers mitteilte.

Der Premierminister begrüßte seinen Besuch in der Region und würdigte die Rolle der USA als Ko-Vorsitzender der Minsk-Gruppe der OSZE.

Die Gesprächspartner erörterten Fragen im Zusammenhang mit dem Bergkarabach-Problem, darunter auch die Einrichtung eines internationalen Mechanismus für Gespräche zwischen Stepanakert und Baku. Es wurden Überlegungen zur Regelung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan, zur regionalen Stabilität und zu anderen sicherheitsrelevanten Themen ausgetauscht. Die Gesprächspartner sprachen auch über Fragen der Zusammenarbeit im Rahmen des armenisch-amerikanischen strategischen Dialogs. Die kontinuierliche Unterstützung der USA bei der effektiven Umsetzung demokratischer Reformen in Armenien wurde ebenfalls hervorgehoben.