Oppositionspolitiker nach Hungerstreik in armenischer Haft gestorben
Der armenische Politiker und stellvertretende Vorsitzende der Partei “Armenische Adler - Vereintes Armenien”, Mher Yeghiazaryan, der auch für die Nachrichtenseite “Haynews.am” zuständig war, ist am 26. Januar nach einem 44-tägigen Hungerstreik im Gefängnis “Nubaraschen” gestorben.
Der Fall sorgt für internationale Kritik. Die EU erwarte von der armenischen Regierung, dass der Tod von Mher Yeghiazaryan, der nach einem Hungerstreik im Gefängnis gestorben ist, ordnungsgemäß untersucht werde, sagte Maja Kocijancic, die Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini, am Montag.
“Die EU hat sich verpflichtet, jegliche Form von Folter und Misshandlung zu verbieten und die Menschenwürde unter allen Umständen zu wahren. In diesem Zusammenhang erwarten wir, dass die armenische Regierung eine ordnungsgemäße Untersuchung dieses Falls gewährleistet und Maßnahmen ergreift, da solche nach dieser Untersuchung angemessen wären. Wir kennen diesen Fall und erwarten von den armenischen Behörden, dass sie handeln“, so Kocijancic.
Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Margret Kiener Nelen, äußerte sich besorgt über den Tod des inhaftierten Yeghiazaryan. Auch die stellvertretende Vorsitzende der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe, Evrim Helin Sommer, äußerte sich folgendermaßen zu dem Fall: “Mit großer Bestürzung haben wir vom Tod des inhaftierten Oppositionspolitikers Mher Yeghiazaryan gehört. Er starb nach 44 Tagen im Hungerstreik, angeblich durch einen Herzinfarkt. Armenien muss die Todesumstände sofort glaubhaft aufklären!”, twitterte die Bundestagsabgeordnete der Partei „Die Linke“.
Die Partei “Armenische Adler - Vereintes Armenien” wurde im Juni 2018 gegründet. Sie löste sich aus den Reihen der Republikanischen Partei Armeniens, die in Folge der Revolution im vergangenen Jahr entmachtet wurde. Mher Yeghiazaryan wurde im Dezember 2018 verhaftet. Er wurde beschuldigt, von armenischen Militärangehörigen Geld erpresst zu haben. Yeghiazaryan selbst bestritt die Vorwürfe, bezeichnete seine Verhaftung als politische Verfolgung und startete daraufhin den Hungerstreik.