PACE-Präsidentin besucht Aserbaidschan

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Am 11. und 12. September führte Liliane Maury Pasquier, Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), einen offiziellen Besuch in Aserbaidschan durch.

Während des Besuchs traf sie Präsident Ilham Alijew, Außenminister Elmar Mammadjarow und Parlamentspräsident Ogtay Asadow. Sie besuchte auch den Ausschuss für Familie, Frauen und Kinder des aserbaidschanischen Parlaments und den Disziplinarausschuss sowie Mitglieder der aserbaidschanischen Delegation bei PACE.

Anschließend nahm Pasquier an einer hochrangigen Rundtischkonferenz zum 70. Jahrestag des Europarates mit dem Titel „Unsere Rechte, unsere Freiheiten, unser Europa“ an der französisch-aserbaidschanischen Universität in Baku teil. Pasquier betonte auf der Konferenz, dass der Beitritt Aserbaidschans und anderer Länder zu PACE eine wichtige Rolle bei der Verwirklichung der Einheit in Europa spiele. Sie sagte auch, dass der Europarat daran arbeite, zusätzliche Reaktionsmechanismen zu schaffen, um die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in den Mitgliedsländern umzusetzen. Sie hob auch die Istanbuler Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt als neuen Meilenstein für den Rat hervor und wünschte, dass Aserbaidschan die Konvention in Zukunft ratifizieren würde.

Aserbaidschan wurde 2001 zum 43. Mitgliedsstaat des Europarates. Der Europarat ist in Aserbaidschan in verschiedenen Bereichen aktiv, darunter: Verhütung von Folter, Bekämpfung von Rassismus, Schutz der sozialen Rechte, Schutz von Minderheiten, Kampf gegen Korruption, Bekämpfung der Geldwäsche, Durchsetzung der Demokratie durch das öffentliche Recht, Bekämpfung des Menschenhandels und Verbesserung der Justiz des Landes. Die Republik Aserbaidschan hat bisher 64 offizielle Dokumente des Europarates unterzeichnet und ratifiziert.

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