Paschinjan-Kritiker in Bergkarabach entlassen

Am 10. und 11. Juni hatte der Präsident der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach, Bako Saakjan, eine Reihe von Dekreten unterzeichnet, mit denen mehrere Beamte des Sicherheitssektors von ihren Pflichten entbunden wurden. Unter den Entlassenen sind: Vitaly Balasanjan, Sekretär des Sicherheitsrates; Levon Mnatsakanjan, Direktor des Staatsdienstes für Notsituationen (übernahm die Position als Polizeichef); und Artur Aghabekjan, Berater des Präsidenten.

Von besonderem Interesse ist die Entlassung von Vitaliy Balasanjan, der 2020 für das Amt des Präsidenten der nicht-anerkannten Bergkarabach-Republik kandidieren möchte und dabei als offener Kritiker der Politik des armenischen Premierministers Nikol Paschinjans gilt. Er hatte sich bereits skeptisch über Paschinjans Politik, darunter die “Fahrstuhldiplomatie” (gemeint ist ein im Fahrstuhl stattgefundenes Gespräch zwischen Paschinjan und dem aserbaidschanischen Staatschef Alijew in Duschanbe) geäußert. Am 19. Mai 2019 ereignete sich ein Vorfall, bei dem die armenische Polizei das Auto von Balasanjan in Jerewan anhielt und versuchte, es nach Waffen zu durchsuchen, was der General jedoch verhindern konnte. Danach erklärte die armenische Polizei, dass der Vorfall keinen politischen Hintergrund hatte.

Die jüngsten Entlassungen können als Willen Bako Saakjans interpretiert werden, die Spannung zwischen ihm und Paschinjan zu lockern. Medienberichten zufolge hat die armenische Regierung die Anträge auf finanzielle Unterstützung durch die Bergkarabach-Eliten bereits seit zwei Monaten abgelehnt. Dieselbe Quelle hatte auch geschrieben, dass Balasanjans Entlassung auf Verlangen der armenischen Politik erfolgte. Allerdings haben die Behörden in Bergkarabach diese Information dementiert.

 

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