Paschinjan über die Bemühungen zur Rückführung armenischer Kriegsgefangener
Die armenische Regierung bemüht sich täglich um die Rückführung armenischer Geiseln, die in Aserbaidschan festgehalten werden, und dieses Thema wird in jedem Gespräch behandelt. Während der Fragestunde zwischen Parlament und Kabinett antwortete Premierminister Nikol Paschinjan auf eine Frage des Abgeordneten Artsvik Minasyan von der Fraktion ‘Armenien’.
Minasyan erwähnte, dass sie ein Gespräch über die Kriegsgefangenen begonnen und Premierminister Paschinjan eingeladen hätten, dieser aber nicht erschienen sei.
„Lassen Sie mich zunächst das jüngste Beispiel anführen, als unsere Regierung das Thema vor dem Internationalen Gerichtshof ansprach. Ich denke, dass der Gerichtshof ein sehr wichtiges Protokoll erstellt hat. Natürlich forderte der Gerichtshof nicht die sofortige Freilassung von Kriegsgefangenen, Geiseln oder anderen Gefangenen, und zwar aus einem einzigen Grund - dem Fehlen jeglicher Äußerung einer rein rassischen Diskriminierung -, stellte aber andererseits fest, dass diejenigen, die während der Feindseligkeiten gefangen genommen wurden, nach internationalem Recht repatriiert werden sollten. Was den Rest betrifft, so arbeiten wir täglich auf diplomatischem Wege, das Thema wird in allen Verhandlungen erörtert, wir unternehmen alle Anstrengungen“, sagte Paschinjan.
Der Premierminister erinnerte daran, dass für die nahe Zukunft Gespräche geplant sind, d.h. ein Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew am 15. Dezember in Brüssel. Als Antwort auf den Vorschlag der Opposition bot er ein Treffen hinter verschlossenen Türen nach dem 15. Dezember an, um alle Fragen zu klären.