Treffen mit Macron

Am 21. Februar traf der armenische Premierminister Nikol Paschinjan zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch mit seiner Gattin, Anna Hakobyan, in Frankreich ein.

Vor ihrem Treffen im Élysée-Palast gaben der französische Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Nikol Paschinjan Erklärungen vor den Medien ab.

Präsident Macron dankte zunächst Premierminister Paschinjan für seine Anwesenheit an diesem bedeutenden Tag, an dem er des Opfers von Missak Manouchian und seiner Kameraden in der französischen Widerstandsbewegung gedenkt. Er wies darauf hin, dass Missak Manouchian und seine Frau Mélinée demnächst im Pantheon verewigt werden, was die Anerkennung ihres Freiheitskampfes durch Frankreich symbolisiert.

Macron betonte die unerschütterliche Unterstützung Frankreichs für die Unabhängigkeit, die territoriale Integrität, den demokratischen Prozess und die friedlichen Bestrebungen Armeniens. Er lobte den Mut und die Entschlossenheit von Premierminister Paschinjan und nannte die Entscheidung Armeniens, dem Internationalen Strafgerichtshof beizutreten, als Beweis für sein Engagement für Gerechtigkeit. Macron ging auch auf die jüngsten Vorfälle in Syunik ein und betonte die Notwendigkeit eines gerechten und dauerhaften Friedens auf der Grundlage des Völkerrechts, der Souveränität und der territorialen Integrität.

Ihm zufolge hat Frankreich der Lieferung von Verteidigungswaffen an Armenien zugestimmt. "Frankreich hat der Lieferung defensiver militärischer Ausrüstung zugestimmt, und Frankreich wird mit aller Verantwortung weitermachen, ohne eine Eskalation zu wünschen", so Macron.

Er forderte von Aserbaidschan Transparenz in Bezug auf die territoriale Integrität und die Umsetzung der Entscheidungen des Internationalen Gerichtshofs. Macron unterstrich Frankreichs Unterstützung für Frieden, Integration und Zusammenarbeit in der Südkaukasusregion und sprach sich für Kommunikationsverbindungen aus, die die Integration fördern. Außerdem hob Macron Frankreichs Engagement für die Entwicklung der Infrastruktur, die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und die humanitäre Hilfe in Armenien hervor. Er betonte die Stärkung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Armenien und forderte einen Zeitplan für eine neue Partnerschaft.

In seiner Antwort dankte Premierminister Paschinjan Präsident Macron für die Einladung und betonte die historische und emotionale Bedeutung des Ereignisses.

Paschinjan wies auf die außergewöhnliche Dynamik der armenisch-französischen Beziehungen hin und betonte die Rolle Macrons bei der Vertiefung dieser Beziehungen. Er bekräftigte das Engagement Armeniens für Frieden und Stabilität in der Region, wie es in der Prager Vereinbarung festgehalten ist.

Der Premierminister dankte Frankreich für seine Unterstützung bei der Verteidigung, der Widerstandsfähigkeit und den demokratischen Reformen in Armenien. Er betonte die Bedeutung der Europäischen Union bei der Unterstützung demokratischer Reformen und institutioneller Kapazitäten in Armenien.

Bei ihrem anschließenden Treffen erörterten Premierminister Paschinjan und Präsident Macron verschiedene Themen, darunter die Entwicklung und Stärkung der multisektoralen Zusammenarbeit zwischen Armenien und Frankreich, regionale Prozesse im Südkaukasus und andere gemeinsame Interessen.

Besuch im "Elite-Club des politischen Dialogs"

Am Morgen des 22. Februar besuchte Premierminister Nikol Paschinjan den "Elite-Club des politischen Dialogs", wo er mit den Leitern mehrerer großer französischer Unternehmen aus verschiedenen Sektoren Gespräche führte.

In seiner Rede hob Premierminister Paschinjan die wirtschaftlichen Entwicklungsraten Armeniens, die Aussichten für die Wirtschaftstätigkeit, die Regierungsprogramme zur Stärkung der Wirtschaft, die Initiativen zur Verbesserung des Geschäftsumfelds und die Möglichkeiten für Investitionsprogramme hervor.

Er wies auf einen deutlichen Anstieg der Einnahmen aus dem armenischen Staatshaushalt hin, die sich im Vergleich zu 2018 fast verdoppelt haben, was auf wesentliche Fortschritte bei der Reduzierung der Schattenwirtschaft und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit hinweist. Das Wirtschaftswachstum Armeniens lag 2023 bei 8,7 Prozent, nach beeindruckenden Zahlen von 12,6 Prozent im Jahr 2022 und 5,6 Prozent im Jahr 2021. Paschinjan hob auch die Schaffung von 180.000 neuen Arbeitsplätzen seit 2018 hervor, was einen Anstieg der Gesamtbeschäftigung um 30 Prozent bedeutet.

Paschinjan hob die zentrale Rolle Frankreichs in der armenischen Wirtschaftslandschaft hervor und erwähnte die Präsenz von Unternehmen wie "Pernod Ricard" und "Veolia" in Armenien und betonte die Zusammenarbeit in verschiedenen Sektoren, darunter Banken, Pensionsfonds und Wasserwirtschaft.

Der Premierminister brachte das Ziel Armeniens zum Ausdruck, ein durchschnittliches jährliches Wirtschaftswachstum von 7 Prozent zu erreichen, und forderte neue französische Unternehmen auf, in Armenien in verschiedenen Sektoren zu investieren. Er erwähnte Schlüsselprojekte wie den Bau von 300 Schulen und 500 Kindergärten, das Nord-Süd-Projekt im Wert von über 1 Mrd. USD und das Projekt "Academic City", das sich auf die Hochschulbildung konzentriert.

Paschinjan unterstrich das Interesse Armeniens an bedeutenden Investitionsprojekten in den Bereichen Fertigung, Informationstechnologie, Tourismus und Weinbau. Er hob die Fortschritte im Tourismus hervor, der das Niveau von 2019 übertrifft, sowie die aufstrebende Weinindustrie. Darüber hinaus ist Armenien im Rahmen seines strategischen Entwicklungsplans aktiv mit dem Bau von Stauseen beschäftigt.

Die anschließenden Gespräche konzentrierten sich auf die Zusammenarbeit und die mögliche Umsetzung von Projekten in den Bereichen Bauwesen, Infrastrukturentwicklung, Landwirtschaft, Tourismus, Hochtechnologie und Industrie. Premierminister Paschinjan traf sich mit den Leitern von Unternehmen wie Thales, IDEMIA, "Pernod Ricard" und Societe des Troia-Valles, um Möglichkeiten der Zusammenarbeit und die Durchführbarkeit von Projekten in ihren jeweiligen Bereichen zu erörtern.

Treffen mit dem französischen Premierminister

Am selben Tag traf Paschinjan mit dem französischen Premierminister Gabriel Attal in Paris zusammen, wo sie über die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Armenien und Frankreich in verschiedenen Bereichen diskutierten.

Während des Treffens erörterten beide Politiker die Stärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, die Förderung der Zusammenarbeit und die Umsetzung gemeinsamer Projekte in verschiedenen Bereichen wie Bauwesen, Infrastrukturentwicklung, Energie, Wasserwirtschaft und Tourismus.

Premierminister Paschinjan hob insbesondere die Unterstützung der französischen Regierung für Armenien bei der Diversifizierung der Märkte und der Umsetzung von Standards hervor. Er sprach eine offizielle Einladung an Premierminister Attal zu einem Besuch in Armenien aus, die dieser dankend annahm.