Politische Konsultationen zwischen dem armenischen und dem deutschen Außenministerium

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Am 24. Juni besuchte die armenische Delegation unter der Leitung des stellvertretenden Außenministers Avet Adonts Berlin, um mit den deutschen Vertretern politische Konsultationen über die Aussichten einer bilateralen Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern abzuhalten, berichtete news.am.

Die deutsche Delegation wurde vom bevollmächtigten Vertreter des Außenministeriums der Bundesrepublik Deutschland für Osteuropa, den Kaukasus und Zentralasien, Michael Siebert, geleitet. Adonts und Siebert tauschten ihre Ansichten über die Aussichten für eine künftige Vertiefung der Zusammenarbeit in Handel, Wirtschaft, Bildung, Kultur und anderen Bereichen aus. Die armenische Partei stellte den Verhandlungsprozess zwischen den Parteien für die Umsetzung des umfassenden und erweiterten Partnerschaftsabkommens EU-Armenien (CEPA) vor und unterstrich die Bedeutung der Ratifizierung des Abkommens durch Deutschland. Die beiden Parteien erörterten auch den Beginn eines Dialogs über die Liberalisierung des Visaregimes zwischen Armenien und der Europäischen Union sowie die Themen im Zusammenhang mit den Sitzungen der deutsch-armenischen Regierungskommission, die 2020 stattfinden sollen.

Die armenische Delegation traf sich auch mit der stellvertretenden Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses für auswärtige Beziehungen des Deutschen Bundestages, Dr. Daniela De Ridder. Während des Treffens stellte Adonts die von Armenien eingeleiteten Prozesse für den Übergang zu einem parlamentarischen Regierungssystem vor und betonte, wie wichtig es ist, die interparlamentarische Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu vertiefen.

Am Tag danach traf sich die armenische Delegation mit dem stellvertretenden Leiter der Abteilung für bilaterale Beziehungen mit den Staaten Mittel-, Ost- und Südosteuropas, Zentralasiens und des Südkaukasus des deutschen Bundeskanzleramts Matthias Lüttenberg. Während des Treffens diskutierten die Parteien, wie die deutsch-armenische Partnerschaft weiter vertieft werden kann. Die deutsche Delegation wurde auch über die Reformen in der armenischen Justiz und die diesbezüglichen Schritte informiert.

Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Armenien können als stabil und wachsend angesehen werden. Im politischen Bereich unterstützt Deutschland Armenien, da es sich sowohl der EU (als Teil des CEPA) als auch der NATO annähert. Deutschland unterstützt die Bemühungen der Ko-Vorsitzenden der OSZE Minsk Gruppe, zwischen Armenien und Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt zu verhandeln, indem es eine Deeskalation fordert und beide Seiten dazu zu bewegen versucht, ihre Kompromissbereitschaft zu erhöhen. Deutschland ermutigt auch Armenien und die Türkei, ihren Annäherungsprozess fortzusetzen, der 2009 mit der Finanzierung grenzüberschreitender Aussöhnungsprojekte auf zivilgesellschaftlicher Ebene begann.

Im Bereich Wirtschaft und Handel ist Deutschland der drittgrößte Exporteur nach Armenien (hinter Russland und China) und der fünftgrößte Importeur armenischer Produkte (hinter Russland, Weißrussland, Bulgarien und Georgien). Deutschlands Hauptexportgüter nach Armenien waren Kraftfahrzeuge, Maschinen, Chemikalien und elektrotechnische Erzeugnisse. Die Hauptimporte aus Armenien waren Eisen, Stahl, Kupfer, Molybdän und Textilien. Die CRONIMET Mining AG ist der größte deutsche Investor in Armenien. Deutschland investiert auch in Projekte in Armenien, die sich mit nachhaltiger Entwicklung, Umweltfragen und Klimaschutz, Demokratie, kommunaler Entwicklung und der Förderung der Rechtsstaatlichkeit befassen.

Im Bereich der kulturellen Zusammenarbeit wurde 2017 in Jerewan ein Goethe-Zentrum eröffnet. Zwischen deutschen und armenischen Hochschulen bestehen 29 Partnerschaften. Armenien unterhält besonders langjährige Beziehungen zur Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, an der 1998 das MESROP-Zentrum für Armenienstudien gegründet wurde. Derzeit bestehen sieben Partnerschaften zwischen Armenien und dem deutschen Bundesland Sachsen-Anhalt.

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