Putins Armenienbesuch
Am 1. Oktober traf der russische Präsident Wladimir Putin in Eriwan ein, um am Obersten Eurasischen Wirtschaftsrat teilzunehmen. Putin enthüllte nicht nur die Zukunftspläne für die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU), sondern traf sich auch mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan und der Frau des ehemaligen armenischen Präsidenten Robert Kotscharjan, Bella Kotscharjan.
Zukunftspläne der EAEU
Putin sagte vor dem Publikum, dass die EAEU einen „voluminösen“ gemeinsamen Markt geschaffen habe, der erfolgreich funktioniert. Besonderes Augenmerk müsse auf die Beseitigung aller Handelshemmnisse für Waren und Dienstleistungen gelegt werden. Der gemeinsame Elektrizitätsraum sollte gleichzeitig mit der Schaffung der Erdgas-, Erdöl- und Erdölerzeugnismärkte sowie der Gasversorgung und -transport der EAEU im Jahr 2025 geschaffen werden “, sagte er.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der EAEU-Entwicklung ist der Ausbau der Zusammenarbeit mit anderen internationalen Akteuren. Putin teilte mit, dass der Russland-Afrika-Gipfel vom 23. bis 24. Oktober zum ersten Mal in Sotschi, Russland, stattfinden wird, und die EAEU beabsichtige, eine Absichtserklärung mit der Kommission der Afrikanischen Union zu unterzeichnen. Ihm zufolge hat die EAEU auch die Zusammenarbeit mit den dynamischen Volkswirtschaften im asiatisch-pazifischen Raum, insbesondere mit China, ausgeweitet. „Wir sind davon überzeugt, dass die baldige Aufnahme des Kooperationsabkommens zwischen der EAEU und China ein Schritt sein wird, um die Integrationsprozesse der EAEU mit der chinesischen One-Belt-One-Road-Initiative zu verbinden“, sagte er. Neben China sind auch andere Akteure aus dem asiatisch-pazifischen Raum für die EAEU interessant. „Der geografische Umfang unserer Kontakte wächst allmählich. Derzeit führt die Union Verhandlungen mit 13 Ländern und über 120 internationalen Organisationen und Strukturen. Bald werden wir Verhandlungen über den Freihandel mit Indien aufnehmen“, betonte Putin.
Paschinjan und Putin treffen sich persönlich
Das mit Spannung erwartete Treffen zwischen Paschinjan und Putin fand ebenfalls am Rande der Konferenz statt. Es fanden zwei Treffen zwischen dem russischen Präsidenten und dem armenischen Premierminister statt, ein offizielles und ein inoffizielles.
„Ich möchte Sie als Präsidenten der EAEU zu den Ergebnissen des Gipfeltreffens in Eriwan beglückwünschen. Dies sind sehr positive Ergebnisse hinsichtlich der Entwicklung unserer Beziehungen zu Drittländern. Sie haben das gerade gesagt. Was für uns nicht weniger und wahrscheinlich noch wichtiger ist, ist, dass es keinen einzigen Rückschlag gab. Im Gegenteil, alle Vereinbarungen zwischen den EAEU-Mitgliedern wurden getroffen. Sie haben für diese produktive Arbeit alles getan, was Sie konnten. Deshalb möchte ich Ihnen gratulieren und Ihnen dafür danken “, sagte Putin zu Paschinjan und lud ihn auch ein, nach Russland zu kommen.
Paschinjan äußerte die Hoffnung, dass die strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern noch stärker wird. Anschließend schrieb er auf Facebook, dass er ein „brillantes Gespräch“ mit Putin geführt habe und dass die „armenisch-russischen Beziehungen auf einem zuverlässigen und positiven Weg sind“.
Paschinjans Sprecher Wladimir Karapetjan sagte auf einer Pressekonferenz, dass Paschinjan und Putin ihr Engagement für die Entwicklung einer strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern und die volle Ausschöpfung des verfügbaren Potenzials bekräftigten. Er fügte hinzu, dass beide Staats- und Regierungschefs die Notwendigkeit einer Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit betonten und dass die Gaspreise auch ein Gesprächsthema seien. „Das Problem soll durch entsprechende Strukturen diskutiert und geregelt werden, die derzeit verhandelt werden“, sagte er.
Das Treffen mit Bella Kotscharjan
Erstaunlicherweise traf Putin auch mit Bella Kotscharjan, der Ehefrau des ehemaligen armenischen Präsidenten Robert Kotscharjan, in der russischen Botschaft in Eriwan zusammen. Der Vertreter der russischen Botschaft in Armenien Alexander Guchkow lehnte es ab, zu dem Treffen Stellung zu nehmen. Der Regierungschef von Robert Kotscharjan, Viktor Soghomonjan, bestätigte die Informationen über das Treffen, weigerte sich jedoch, Einzelheiten des Gesprächs preiszugeben.
Zur Erinnerung gratulierte Putin Kotscharjan einige Wochen vor seiner Ankunft in Eriwan zu seinem Geburtstag.