RIA Novosti in Aserbaidschan blockiert
Am 3. Mai veröffentlichte RIA Novosti ein ausführliches Interview mit Artak Beglaryan, dem „Staatsminister“ der nicht anerkannten Republik Bergkarabach. In der derselben Nacht wurde die russische Agentur RIA Novosti in Aserbaidschan blockiert. Die Agentur wandte sich an das aserbaidschanische Außenministerium, um Fragen zu den Gründen für die Sperrung der Website zu stellen.
„Die Verbreitung provokativer Äußerungen durch die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Novosti wirft einen Schatten auf die Bemühungen um Frieden in der Region“, sagte die Sprecherin des aserbaidschanischen Außenministeriums, Leyla Abdullayeva, in ihrem Kommentar zu dem Interview mit Artak Beglaryan.
Die Verbreitung von Informationen durch die staatliche Nachrichtenagentur Russlands, die sich gegen die territoriale Integrität Aserbaidschans wendet und verleumderische Parolen und separatistische Tendenzen verbreitet, entspreche nicht dem Geist der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Russland und sei daher zutiefst bedauerlich, so Abdullayeva.
„Dieses Verhalten der staatlichen Agentur steht im Widerspruch zu den Bestimmungen des 1997 unterzeichneten Abkommens über Freundschaft, Sicherheit und strategische Partnerschaft zwischen der Republik Aserbaidschan und der Russischen Föderation und der Erklärung über die alliierte Zusammenarbeit von 2022, sich jeglicher Aktivitäten zu enthalten, die gegen die Grundsätze der UN-Charta und die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen gerichtet sind, sowie den Bedrohungen des Separatismus entgegenzuwirken“, sagte sie.
Am 17. März berichtete Caucasus Watch, dass der russische Föderale Dienst für die Überwachung von Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation (Roskomnadsor) den Zugang zum aserbaidschanischen Informations- und Analyseportal Haqqin in Russland gesperrt hat. Roskomnadsor begründete die Entscheidung, die Website haqqin.az zu sperren, mit der föderalen Gesetzgebung, wonach der Zugang zu der Ressource eingeschränkt wird, wenn sie Informationen enthält, die zu Unruhen und Extremismus aufrufen, sowie für die Verbreitung von unzuverlässigen Informationen, die unter dem Deckmantel „zuverlässiger Informationen“ verbreitet werden. Roskomnadsor traf die Entscheidung, die aserbaidschanische Internetpublikation zu sperren, auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation. Die aserbaidschanische Website minval.az wurde in Russland ebenfalls blockiert.
Am 28. März veröffentlichte der aserbaidschanische Presserat eine Erklärung als Reaktion auf die Sperrung mehrerer aserbaidschanischer Nachrichten-Websites durch Russland. In der Erklärung heißt es: „Eine Reihe aserbaidschanischer Nachrichten-Websites sind in Russland verboten. Der Grund dafür ist, dass Russland mit der Berichterstattung der aserbaidschanischen Medien über die Ukraine und ihrer objektiven Haltung in der russisch-ukrainischen Krise unzufrieden ist. Nach den Websites Haqqin.az und Minval.az wurde nun auch Oxu.az in Russland auf die schwarze Liste gesetzt. “