Russland verlangt von Armenien Zusicherungen hinsichtlich der IStGH-Mitgliedschaft vor einem möglichen Putin-Besuch

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Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, deutete an, dass Russland vor einem möglichen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Armenien wahrscheinlich Zusicherungen von seinen armenischen Partnern bezüglich der Entscheidung Armeniens, dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) beizutreten, einholen wird.

"Wir haben bereits gesagt, dass die neue Realität im Zusammenhang mit dem Beitritt Armeniens zum Internationalen Strafgerichtshof unseren bilateralen Beziehungen nur schaden kann. Natürlich ist es hier sehr wichtig, bestimmte Zusicherungen von unseren armenischen Partnern zu erhalten. Diese Angelegenheit muss noch im Rahmen des bilateralen Dialogs geklärt werden, wozu wir auch bereit sind", sagte Peskow gegenüber Reportern.

Armenien wurde am 1. Februar offiziell Mitglied des IStGH, nachdem es Anfang Oktober 2023 das Römische Statut ratifiziert hatte. Noch vor der Entscheidung Armeniens, das Römische Statut zu ratifizieren und dem IStGH beizutreten, hatte die russische Seite ihre Missbilligung über die Pläne Eriwans zur Ratifizierung dieses Dokuments zum Ausdruck gebracht.

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