Saakaschwili kündigt Heimkehr an

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Der ehemalige georgische Präsident Micheil Saakaschwili hat ein Foto seines für den Abend des 2. Oktober gebuchten Fluges von Kiew nach Tiflis ins Internet gestellt.

In einer Videoansprache rief er zu einer hohen Wahlbeteiligung bei dem „Referendum“ auf. „Jeder sollte wählen, seine Wahl treffen und nach Schließung der Wahllokale sollten wir alle in unseren Städten und Dörfern auf die Straße gehen und gemeinsam unseren Sieg verteidigen“, so Saakaschwili.

Die Kommunalwahlen finden in Georgien am 2. Oktober statt. Die Opposition bezeichnet den Urnengang als „Referendum“, das ihrer Meinung nach darüber entscheiden wird, ob in Georgien vorgezogene Parlamentswahlen abgehalten werden oder nicht. Der regierende Georgische Traum hatte sich zuvor im Rahmen einer von der EU vermittelten Vereinbarung verpflichtet, eine vorgezogene Parlamentswahl abzuhalten, falls er bei den Kommunalwahlen landesweit weniger als 43% der Stimmen erhält. Die Regierungspartei hielt sich jedoch nicht an diese Zusage.

Garibaschwili betonte, dass Saakaschwili, sobald er eintreffe, verhaftet werden würde. Außerdem warf er Saakaschwili vor, das Land destabilisieren zu wollen.

„Sein einziger Wunsch und sein einziges Ziel ist es, die Macht wiederzuerlangen, ein unerreichbarer Traum für Saakaschwili und sein mörderisches und unterdrückerisches Team. Heute ist (unser) Staat stark und weder Mikho (Koseform von Mikheil) noch sein Team sollten denken, dass es 2003 sei (als Saakaschwili an die Macht kam). Jeder wird mit der vollen Härte des Gesetzes für alle Provokationen zur Verantwortung gezogen“, sagte Garibaschwili.

Nachdem er Georgien verlassen hatte, ging Saakaschwili in die Ukraine und diente als Gouverneur der Region Odessa unter dem ehemaligen Präsidenten Petro Poroschenko. Nach kurzer Zeit kam es zum Zerwürfnis zwischen Saakaschwili und Poroschenko, woraufhin ihm der ukrainische Pass entzogen und er im Februar 2018 aus der Ukraine ausgewiesen wurde. Nach der Machtübernahme durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelenski kehrte er in die Ukraine zurück und erhielt 2019 seine ukrainische Staatsbürgerschaft zurück. Seit Mai 2020 ist er Vorsitzender des Exekutivausschusses des Nationalen Reformrats der Ukraine.

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