Salome Surabischwili – künftige Präsidentin Georgiens?

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Photo: Civil.ge
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Die regierende Partei „Georgischer Traum“ (GD) werde die Kandidatur von Salome Surabischwili für die Präsidentschaftswahlen am 28. Oktober unterstützen, erklärte der Parlamentspräsident Irakli Kobachidse am 9. September. Kobachidse betonte, dass der GD „viele anständige Führungspersonen“ in seinen Reihen habe, allerdings ein parteiischer Präsident „Traditionen der europäischen parlamentarischen Republiken“ verletzen würde. „Wir glauben, dass im Interesse des Landes der maximale politische Pluralismus gewährleistet werden muss. Wir müssen die Präsidentschaft einem unabhängigen Kandidaten überlassen“, fügte er hinzu.

Der Parlamentspräsident bezeichnete Surabischwili als eine Kandidatin, die diplomatische Erfahrung habe, und erinnerte an die Vereinbarung über den Abzug der russischen Militärbasen aus Georgien, die während ihrer Amtszeit als Außenministerin (im Jahr 2005) getroffen wurde. Wie Kobachidse bemerkte, hat die parteilose Salome Surabischwili eine Chance, die erste parteiübergreifende Präsidentin in der Geschichte Georgiens zu werden. Im Vorfeld der Wahlen erklärte die regierende Partei „Georgischer Traum“ (GD), dass sie keinen eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen im Oktober aufstellen und einen überparteilichen Kandidaten unterstützen werde.

Surabischwili ist in Frankreich geboren und hat circa 30 Jahre im französischen Außenministerium gearbeitet. Sie kam nach Georgien als französische Botschafterin, ihr wurde aber bereits 2004 vom ehemaligen Präsidenten Saakaschwili der Posten der Außenministerin angeboten. Dabei erhielt sie die georgische Staatsbürgerschaft, durfte aber ihren französischen Pass behalten. Surabischwili arbeitete ein Jahr lang als Außenministerin Georgiens. Ende 2005 wurde sie von Saakaschwili entlassen und wechselte in die Opposition. Schon 2013 wollte die Politikerin an der Präsidentschaftswahl teilnehmen, ihre Kandidatur wurde jedoch wegen ihrer französischen Staatsangehörigkeit nicht angemeldet. Diesmal gab Surabischwili die französische Staatsbürgerschaft auf.  Die Unterstützung der Regierungskoalition macht sie zur wahrscheinlichsten Siegerin bei den kommenden Wahlen, die als „Generalprobe“ vor den Parlamentswahlen 2020 gelten. 

Grigol Waschadse, ebenso ein ehemaliger georgischer Außenminister (2008-2012), vertritt die Einige Nationale Bewegung (die Partei des ehemaligen Präsidenten Saakaschwili) und gilt als der wichtigste Herausforderer von Salome Surabischwili.

Eine andere bekannte georgische Politikerin, Nino Burdschanadse, kündigte am 8. September an, dass ihre Partei, die „Demokratische Bewegung Georgien“, an den Präsidentschaftswahlen 2018 nicht teilnehmen werde. Sie begründete ihre Entscheidung damit, dass die Wahlen eine Farce seien und das neugewählte Staatsoberhaupt ein „Sklave des Chefs der Regierungspartei, Bidsina Iwanischwili“ sein würde. Sie plädiert für die Abschaffung des Amtes des Präsidenten, da dieses ihrer Meinung nach lediglich dazu diene, die Macht der Oligarchen zu stärken.

 

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