Sondervertreter des aserbaidschanischen Präsidenten verurteilt Frankreichs Unterstützung für Armenien

Am 24. Oktober erklärte Elchin Amirbayov, der Beauftragte des aserbaidschanischen Präsidenten für Sonderaufgaben, dass die Teilnehmer der "3+3"-Plattform (Iran, Russland, Türkei, Aserbaidschan, Armenien, Georgien) bei einem Ministertreffen in Teheran übereingekommen seien, dass die Länder der Region eine führende Rolle bei der Lösung der Probleme im Südkaukasus spielen sollten und beabsichtigten, ihr Gefühl der Eigenverantwortung und ihre Beteiligung an der Gestaltung der Zukunft dieser strategisch wichtigen Region zu stärken.

Amirbayov erinnerte daran, dass der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew unmittelbar nach dem Ende des 44-tägigen Krieges in Bergkarabach im Herbst 2020 die Idee zur Einrichtung einer beratenden regionalen Plattform im Sechs-Parteien-Format vorgebracht hat. "Der Zweck dieser Initiative besteht darin, das vorhandene ernsthafte Potenzial für eine aktive regionale Zusammenarbeit und praktische Interaktionen zwischen den drei Staaten des Südkaukasus und ihren engsten Nachbarn - der Türkei, Russland und dem Iran - in so vielversprechenden Bereichen wie Handel, Verkehrsverbindungen, Energiesicherheit, Kultur, Wissenschaft usw. zu nutzen", erklärte er.

Der hochrangige aserbaidschanische Offizielle ging dann auf die Kritik am Vorgehen von Paris und dessen "destruktiver" Rolle im Südkaukasus ein, die unter den Beamten in Baku weiter anwächst. Dem aserbaidschanischen Präsidentenberater zufolge missbraucht Frankreich seine führende Rolle in internationalen Institutionen wie dem UN-Sicherheitsrat, der Europäischen Union, dem Europäischen Parlament und sogar der Internationalen Organisation der Frankophonie, was sich in Aserbaidschan deutlich zeige.

"Durch die ständige Förderung parteiischer, einseitiger und offen aserbaidschanfeindlicher Initiativen wird Paris leider zur Geisel seiner innenpolitischen Agenda und untergräbt damit nicht nur seine Autorität, sondern auch den Ruf der Europäischen Union als möglicher Vermittler im armenisch-aserbaidschanischen Normalisierungsprozess", betonte Amirbayov.

Frankreich schickt Militärberater nach Armenien

Die Äußerungen Aserbaidschans gegen Frankreich erfolgten vor dem Hintergrund des neuen Militärabkommens zwischen Paris und Eriwan, das den Export moderner französischer Luftabwehrsysteme und Radare nach Armenien vorsieht. Am 24. Oktober erklärte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu zu den Ergebnissen der Gespräche mit seinem armenischen Amtskollegen Suren Papikyan in Paris, dass Frankreich einen Offizier als militärischen Berater nach Armenien entsenden und auch Spezialeinheiten für die armenische Armee ausbilden werde. 

Der französische Militärchef zählte die Programme und Bereiche auf, in denen die beiden Seiten eine Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich begonnen haben oder zu beginnen beabsichtigen. Er erinnerte daran, dass Frankreich in diesem Jahr eine Verteidigungsmission in Armenien in seiner Botschaft in Eriwan eingerichtet hat, die vom Militärattaché des westeuropäischen Landes geleitet wird. Jetzt wird zusätzlich ein Offizier der Fünften Republik als Militärberater in das armenische Verteidigungsministerium entsandt.

Paris und Eriwan planen auch eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung für Unteroffiziere und Offiziere. Minister Lecornu erwähnte die Vorbereitung von Spezialeinheiten für die armenischen Streitkräfte durch Frankreich, insbesondere für Kampfeinsätze in gebirgigen Gelände und für Hochpräzisionsschießen.

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