Stellungnahmen auf der von Armenien initiierten Sondersitzung des Ständigen Rates der OSZE

Bildrechte: mfa.am
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Am 17. Januar hielt der armenische Außenminister Ararat Mirsojan eine Rede auf der von Armenien initiierten Sondersitzung des Ständigen Rates der OSZE. Der armenische Außenminister äußerte die Hoffnung, dass die OSZE durch die Einbeziehung ihrer Strukturen eine wichtige Rolle bei der Erreichung und Aufrechterhaltung des Friedens in der Region spielen kann.

In seiner Rede erwähnte Mirsojan die Errungenschaften Armeniens bei der Stärkung der Demokratie, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit sowie den Prozess der erfolgreichen Umsetzung umfassender Reformen von der Justiz bis zur Polizei, von der Korruptionsbekämpfung bis zur Verbesserung des sozialen Zusammenhalts und der Gerechtigkeit. Gleichzeitig erklärte er, dass der jüngste Angriffskrieg Aserbaidschans die armenische Demokratie bedrohe und die Bemühungen um Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Südkaukasusregion unterminiere.

In Bezug auf die Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und Aserbaidschan erklärte Mirsojan: "Da die armenische Regierung den politischen Willen hat, die Beziehungen zu Aserbaidschan zu normalisieren, hat sie in gutem Glauben Gespräche mit Aserbaidschan in drei verschiedenen Bereichen aufgenommen, nämlich der Öffnung aller Verkehrsverbindungen in der Region, der Grenzziehung und -sicherheit und dem Abkommen über die Normalisierung der Beziehungen oder dem Friedensabkommen zwischen Armenien und Aserbaidschan. Leider war der Ansatz Aserbaidschans in diesem Prozess von Anfang an nicht konstruktiv. Trotz seiner klaren Verpflichtung gemäß den trilateralen Erklärungen vom 9. November 2020 und 11. Januar 2021 hat Aserbaidschan die unbegründete Forderung nach einem extraterritorialen Korridor durch das souveräne Territorium Armeniens vorgebracht."  

Der armenische Außenminister versicherte, dass Armenien jeden extraterritorialen Korridor auf seinem Territorium ausschließe und bezeichnete die Behauptungen der aserbaidschanischen Seite als offensichtliche Verzerrungen und Manipulation des Inhalts der trilateralen Erklärungen.

Als Reaktion auf die Äußerungen von Ararat Mirsojan sagte der Botschafter der Vereinigten Staaten bei der OSZE, Michael Carpenter, auf der Sondersitzung des Ständigen Rates: "Die Vereinigten Staaten sind zutiefst besorgt darüber, dass der Latschin-Korridor nun schon seit mehr als 30 Tagen blockiert ist, was zu kritischen Engpässen bei Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Versorgungsgütern in Bergkarabach führt. Diese Fakten sind unbestreitbar. Wir fordern Aserbaidschan und Russland auf, den ungehinderten Transit unverzüglich wiederherzustellen und sich dabei an frühere Zusagen zu halten."

Nach Angaben der Ständigen Vertretung Frankreichs bei der OSZE hat Frankreich seine Forderung nach sofortiger und bedingungsloser Wiederherstellung der Bewegungsfreiheit und der Sicherheit im Latschin-Korridor sowie nach Achtung der Rechte der lokalen Bevölkerung bekräftigt. "Frankreich bekräftigte sein Engagement, die Suche nach Fortschritten in den Gesprächen zwischen Armenien und Aserbaidschan zu unterstützen, um einen dauerhaften Frieden in der Region zu schaffen, und seine Bereitschaft, zur Umsetzung dieses Ziels beizutragen, indem es mit allen Partnern und Interessengruppen zusammenarbeitet", so die Ständige Vertretung Frankreichs bei der OSZE in einer Erklärung auf Twitter.

Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti berichtete, sagte der ständige Vertreter Russlands bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, auf der Sitzung des Ständigen Rates der OSZE, dass der Latschin-Korridor unter der Kontrolle der russischen Friedenstruppen bleiben sollte.

"Die sich verschlechternde humanitäre Lage in der Region gibt Anlass zu großer Sorge. Die Bevölkerung darf nicht zur Geisel politischer Unstimmigkeiten zwischen Baku und Eriwan werden. Wir fordern unsere aserbaidschanischen und armenischen Partner auf, guten Willen zu zeigen und gemeinsam nach für beide Seiten akzeptablen Kompromissen zu suchen, um die Situation so schnell wie möglich zu lösen, sich auf die Parameter für die Erschließung des Erzvorkommens zu einigen und die Probleme mit der Stromversorgung zu lösen", sagte Lukaschewitsch.

Der britische Botschafter bei der OSZE, Neil Bush, äußerte sich ebenfalls besorgt über die Lage am Latschin-Korridor und die damit verbundenen humanitären Auswirkungen.

"Wir bedauern, dass, obwohl dieses Thema hier in der OSZE und im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen angesprochen wurde, keine nennenswerten Fortschritte erzielt wurden. Wir fordern die aserbaidschanische Regierung dringend auf, alle Maßnahmen zu ergreifen, um den ungehinderten Verkehr von humanitären Gütern und Zivilisten zu ermöglichen. Das Vereinigte Königreich erkennt an, dass beide Seiten Bedenken hinsichtlich der Umsetzung der Vereinbarungen im Zusammenhang mit dem Waffenstillstand 2020 haben. Wir fordern Armenien und Aserbaidschan auf, sinnvolle Verhandlungen aufzunehmen, um eine nachhaltige und friedliche Lösung zu finden, die der Region dauerhaften Frieden und Stabilität sichert", sagte er.

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