Strafverfahren gegen Sersch Sargsjan eingeleitet
Die mehr als 15 Ausflüge des ehemaligen Präsidenten Sersch Sargsjan auf Staatskosten in die deutsche Kurstadt Baden-Baden haben eine Untersuchung des armenischen Sonderermittlungsdienstes ausgelöst.
Die Untersuchung begann am 11. Oktober und untersucht den Vorwurf des „Missbrauchs der öffentlichen Gewalt“. Die Ermittlungen stützen sich auf einen kürzlich erschienenen Bericht der Fact Investigation Platform (FIP), einer in Eriwan ansässigen Untersuchungs- und Faktenprüfungsorganisation, in dem über 15 Reisen Sargsyans in die deutsche Kurstadt während seiner Amtszeit beschrieben werden.
Laut FIP besuchte Sargsjan Baden-Baden nicht nur zu Urlaubszwecken, sondern auch als Zwischenstopp bei offiziellen Besuchen im Ausland. Die Informationen über Sargsjans Flüge stammen laut FIP von Daten des armenischen Ausschusses für Zivilluftfahrt.
Fragen zu Sargsjans Reisen nach Baden-Baden kamen während seiner gesamten Amtszeit auf und tauchten dann im Vorfeld der vorgezogenen Parlamentswahlen 2021 im Juni wieder auf, mit dem zusätzlichen Vorwurf, er sei dorthin gereist, um Casinos zu besuchen.
Am 8. Juni räumte der ehemalige armenische Präsident während einer Wahlkampfveranstaltung seine Reisen in die deutsche Stadt ein, bestritt aber, dass er dort zum Glücksspiel hingefahren sei. „Baden ist eine Kurstadt, eine Kulturstadt, in der man die Möglichkeit hat, kulturelle Schätze kennen zu lernen“, sagte er.
Ende August beschuldigte Khachatur Sukiasyan (im Volksmund unter seinem Spitznamen ‘Grzo’ bekannt), ein Abgeordneter der Regierungspartei Zivilvertrag und einer der reichsten Männer Armeniens, Sargsjan, „mehr als 100 Millionen Dollar in den Kasinos in Baden-Baden verloren zu haben“.
Sargsyan, der durch die armenische Revolution 2018 von Armeniens derzeitigem Premierminister Nikol Paschinjan abgesetzt wurde, sieht sich derzeit einer ganzen Reihe von Anklagen wegen anderer angeblicher Verbrechen ausgesetzt, die während seiner Herrschaft begangen wurden.
Eine der prominentesten Anklagen betrifft Sargsyans mutmaßliche Beteiligung an der Veruntreuung von rund 1 Million US-Dollar von der armenischen Regierung im Jahr 2013.