Surabischwili traf Charles Michel in Brüssel

| Nachricht, Politik, Georgien

Am 9. Juni traf die georgische Staatspräsidentin Salome Surabischwili in Brüssel mit Charles Michel, dem Präsidenten des Europäischen Rates, zusammen. Das Gespräch fand nur wenige Tage nach der Verabschiedung einer harten Entschließung des Europäischen Parlaments zur ‘Verletzungen der Medienfreiheit und der Sicherheit von Journalisten in Georgien’ statt, in der nicht klar gefordert wurde, Georgien den Status eines EU-Kandidaten zu verleihen. Stattdessen hieß es, dass die legitimen Bestrebungen des georgischen Volkes erfüllt werden sollten und dass die EU-Institutionen versuchen sollten, Georgien den EU-Kandidatenstatus zu verleihen.

Am 9. Juni nahm Präsidentin Surabischwili auch an der Veranstaltung ‘Frauen in Konflikten’ teil, die von Präsident Charles Michel ausgerichtet wurde und an der unter anderem die First Lady der Ukraine, Olena Zelenska, teilnahm. Die georgische Präsidentin stellte auf der Veranstaltung fest, dass die derzeitige Situation in der Ukraine zeige, dass Frauen nicht länger Opfer seien und dass sie mutig einen der erstaunlichsten Beweise für eine umfassende soziale Einheit erbracht hätten.

Zuvor, am 17. Mai, traf Irakli Garibaschwili während eines zweitägigen Besuchs in Brüssel mit den Präsidenten des Europäischen Rates und des Europäischen Parlaments zusammen. Garibaschwili und Michel sprachen über die nächsten Schritte Georgiens auf dem Weg zur EU-Mitgliedschaft sowie über die bisherigen Reformen des Landes und die Umsetzung des Assoziierungsabkommens, wie die Pressestelle des georgischen Premierministers mitteilte. Angesichts der Aktivitäten Russlands in der Ukraine sowie in der besetzten Region Zchinwali und Abchasien erörterten die beiden Offiziellen die regionale Sicherheitslage. Im Anschluss an das Gespräch twitterte Präsident Michel, die EU sei entschlossen, ihr Engagement in Georgien weiter zu verstärken, aber demokratische Prozesse und rechtsstaatliche Reformen seien wichtiger denn je.

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