USA setzen drei georgische Unternehmen wegen ihrer Verbindungen zum Iran auf die Sanktionsliste
Das US-Handelsministerium hat 37 Unternehmen auf seine Liste der Einrichtungen gesetzt, die gegen die Außenpolitik oder die nationalen Sicherheitsinteressen der USA arbeiten. Drei davon sind in Georgien registriert.
Die drei Firmen, die auf die Liste der US-Handelsbeschränkungen gesetzt wurden, sind Gensis Engineering, ROV Solutions und SAEROS Safety ERO, wie aus einem Dokument vom 16. Dezember 2021 hervorgeht. Diese Firmen haben Produkte mit US-Ursprung geliefert oder versucht zu liefern, die „letztendlich die iranische Verteidigungsindustrie materiell unterstützen, was gegen die US-Ausfuhrverbote verstößt“, heißt es in dem Papier des Handelsministeriums.
Nach den jüngsten Daten aus dem georgischen Öffentlichkeitsregister wurde ROV Solutions am 6. August 2012 gegründet und gehört zu 100 % Levan Kotiashvili, während Irakli Kotiashvili als Direktor des Unternehmens fungiert. Das Unternehmen ist laut den im öffentlichen Register veröffentlichten DJVU-Daten im Import und Export tätig.
Die Firma SAEROS Safety ERO wurde am 25. November 2013 gegründet, und nach den jüngsten Dokumenten besitzt Nino Julakidze 100% des Unternehmens, wobei Iraki Kotiashvili als Direktor fungiert. Das Unternehmen ist an „nicht gesetzlich verbotenen Tätigkeiten“ beteiligt, wie es in denselben Unterlagen heißt.
Die Handelskammer gibt die Ioseliani-Straße in Tiflis als Sitz der Eintragung von Gensis Engineering an, die jedoch im georgischen öffentlichen Register nicht zu finden ist, was darauf hindeuten könnte, dass das Unternehmen nicht unter demselben Namen eingetragen ist, wie in den US-Papieren angegeben. ROV Solutions hat eine alternative Adresse in Hongkong, während Gensis Engineering laut demselben Dokument einen alternativen Standort in Istanbul hat. Diese beiden Unternehmen wurden in die Abteilungen ‘China’ und ‘Türkei’ des Handelsministeriums sowie in die Abteilung ‘Georgien’ aufgenommen.
Laut Giorgi Noniashvili von der Partei Europäisches Georgien gehören die Eigentümer der drei Unternehmen derselben Familie an. Er sagte, dass keine weiteren Informationen über sie gefunden werden konnten, was „Fragen aufwirft“. Am 17. Dezember meldete der georgischsprachige Dienst von Voice of America, dass Nino Julakidze und Levan Kotiashvili, die Eigentümer von ROV Solutions und SAEROS Safety ERO, verheiratet sind. Inzwischen ist ihr Sohn Direktor beider Unternehmen. Gensis Engineering, so der Artikel, hat seinen Sitz in Istanbul und ist mit der Familie Kotiashvili verbunden.
Kotiashvili ist dem Artikel zufolge auch ein wichtiger Spezialist des staatlichen georgischen militärischen wissenschaftlich-technischen Zentrums Delta, das vom Verteidigungsministerium geleitet wird.
Kotiashvili gab zu, dass sein Geschäftspartner in den drei Firmen ein iranischer Staatsangehöriger war, behauptete jedoch, er habe mit ihm nur bei einem Projekt in Georgien im Jahr 2013 zusammengearbeitet, bei dem es um den Import von Computerzubehör ging.
Er bestritt, dass das Interesse seines iranischen Partners an einer Zusammenarbeit mit ihm mit seiner Beschäftigung bei STC Delta zusammenhing, und behauptete, sie hätten sich zusammengetan, bevor er dort zu arbeiten begann. Kotiashvili bestritt zwar, iranische Rüstungsunternehmen unter Verstoß gegen die US-Ausfuhrbestimmungen beliefert zu haben, räumte aber ein, dass sein iranischer Partner „möglicherweise auch ohne mich etwas mit diesen Unternehmen gemacht hat“.
Delta ist ein georgisches staatliches Rüstungsunternehmen, das unter anderem gepanzerte Fahrzeuge und Artillerie herstellt.