Wird Nikol Paschinjan nächster Premierminister Armeniens?
Am 1. Mai wird in Armenien, das seit zwei Wochen durch politische Instabilität und Massenproteste geprägt ist, über die Kandidatur des neuen Premierministers entschieden. Der 42-jährige Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan, der an der Spitze der Demonstrationen den ehemaligen Präsidenten und kurzzeitigen Premierminister Sersch Sargsjan zum Rücktritt gezwungen hatte, gilt dabei als der wahrscheinlichste (und momentan einzige) Kandidat für das Amt des Premierministers.
Wie die Nachrichtenseite Radio Azatutyun berichtet, habe der Fraktionsvorsitzende der noch regierenden Republikanischen Partei Armeniens, Wahram Bagdasarjan, erklärt, dass seine Fraktion der Wahl des “Volkskandidaten” nicht entgegentreten werde, falls sich die restlichen im Parlament vertretenen drei Fraktionen auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen würden.
Die Parteien “Daschnakzutjun” und “Prosperierendes Armenien” haben bereits ihre Unterstützung für die Kandidatur Nikol Paschinjans für das Amt des Premierministers ausgedrückt. Paschinjan wird für die Fraktion “Elk” (“Austritt”) kandidieren. Die Republikanische Partei Armeniens um Sersch Sargsjan verzichtet nach einem Bericht von Azatutyun darauf, einen eigenen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Laut Paschinjan sei es “ziemlich wahrscheinlich”, dass wenigstens ein Teil der RPA-Abgeordneten für ihn abstimmen werde (da die Regierungspartei über die Mehrheit im Parlament verfügt, kommt ohne ihre Zustimmung kein Quorum zustande - Anm. d. Red.).
Nikol Paschinjan hat inzwischen erklärt, dass sich die Beziehungen Armeniens zu Russland in Folge des derzeitigen politischen Prozesses nicht nur nicht verschlechtern, sondern “weiter entwickeln und vertiefen” würden. Der Oppositionelle sprach über sein Treffen mit den russischen Duma-Abgeordneten, die in diesen Tagen Eriwan besuchten: “Das Treffen fand in einer sehr warmen Atmosphäre statt, und wir verabschiedeten uns voneinander als aufrichtige Freunde”, zitiert ihn news.am. Allerdings sei das Treffen zwischen Paschinjan und den russischen Abgeordneten anderen Presseberichten zufolge nicht ganz reibungslos abgelaufen. Die Nachrichtenseite Aysor berichtet, dass das russische Parlamentsmitglied Nikolaj Ryzhkow den Anführer der armenischen Proteste als “Dummkopf” bezeichnet habe, dem es niemals gelingen würde, Premierminister zu werden. Der Abgeordnete Konstantin Zatulin, der beim Treffen anwesend war, hat diesen Bericht laut Panorama.am indirekt bestätigt, indem er dazu aufgerufen hat, “aus einer Mücke einen Elefanten zu machen”. Sein 90jähriger Duma-Kollege Ryzhkow bevorzuge, „sich direkt und offen auszudrücken“.