„Wollt Ihr in die NATO? Denkt nochmal gut nach...“

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Grigorij Karasin. Photo: tbilisi.media
Grigorij Karasin. Photo: tbilisi.media

Der Kreml brachte erneut seine Unzufriedenheit gegenüber Georgien zum Ausdruck. Der stellvertretende russische Außenminister, Grigorij Karasin, hat Tiflis davor gewarnt, dass der Prozess der Normalisierung der russisch-georgischen Beziehungen in Gefahr sei, berichtet Echo Kavkaza unter Berufung auf ein Interview Karasins für die Zeitung „Iswestija“. In der letzten Zeit hätten sich kritische Äußerungen aus Moskau gegenüber Georgien angehäuft, insbesondere im Bezug auf das biologische Lugar-Laboratorium und die NATO-Bestrebungen von Tiflis.

„Tiflis nimmt nach wie vor nicht die diplomatischen Beziehungen auf, setzt seine feindlichen Aktivitäten in internationalen Organisationen fort, beteiligt sich mit großer Bereitschaft an der gegen Russland gerichtete NATO-Eindämmungsstrategie. Wir warnen unsere georgischen Partner direkt davor, dass ein solches Verhalten den im Jahr 2012 eingeleiteten Normalisierungsprozess gefährdet“, sagte Karasin.

Der besagte Normalisierungsprozess begann nach der Regierungsübernahme durch die Partei „Georgischer Traum“, und eines seiner Ergebnisse sei das spürbare Wachstum des bilateralen Handels, welches im letzten Jahr $1 Mrd. betrug. In diesem Jahr könnte der Handelsumsatz sogar den Rekord vom letzten Jahr übertreffen. Außerdem habe Moskau das Visaregime für georgische Staatsbürger erleichtert, während die russischen Bürger in Georgien schon längst von der Visumspflicht befreit worden sind.

Dass der Kreml mit den NATO-Integrationsbestrebungen Georgiens unzufrieden ist, ist nicht neu. „Solche Erklärungen sind jedes Mal zu hören, wenn die Beziehungen zwischen Georgien und der NATO stärker werden“, sagte der georgische Verteidigungsminister Lewan Isorija.

Die georgische Regierung ist ebenso wenig bereit, auf die Kritik an Russland in den internationalen Organisationen zu verzichten. So beabsichtigt die georgische Delegation bei der PACE, gegen das Aussetzen der Sanktionen gegen Russland im Europarat abzustimmen. Die Sanktionen gegen die russische Delegation in der PACE wurden in Zusammenhang mit der Krim-Annexion 2014 verhängt.

Der georgische Politologe, Kaha Gogolaschwili, prognostiziert, dass sich die Spannungen weiterhin verschärfen werden. „Das wichtigste Ziel Moskaus ist es, die Staaten, die gegenüber einem georgischen NATO-Beitritt skeptisch gestimmt sind, davon zu überzeugen, dass jeder weitere Schritt riskant wäre und Schwierigkeiten für die russisch-georgischen und Russland-NATO-Beziehungen mit sich bringen würde. Gogolaschwili erklärt die Spannungen auch damit, dass die georgische Präsidentschaftswahl gezeigt habe, dass keiner der Kandidaten prorussisch eingestellt sei. Daher werde Moskau stets versuchen, eine angespannte Situation in Georgien zu schaffen. 

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