Zchinwali öffnet den Grenzübergang von Akhalgori für georgische Rentner

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Am 24. Januar öffneten die de-facto-Behörden von Zchinwali (Südossetien) vorübergehend einen Grenzübergang zwischen dem besetzten Bezirk Akhalgori und dem Rest von Georgien, berichtete agenda.ge. 

Die lokale Bürgeraktivistin Tamar Mearakischwili berichtete, dass der Grenzübergang für Rentner in Georgien geöffnet wurde, „deren einziges Einkommen eine von der Zentralregierung vergebene Rente ist“. „Dies ist eine vorübergehende Maßnahme, und die Rentner haben mehrere Tage Zeit, um in den Bezirk zurückzukehren“, sagte Mearakischwili und fügte hinzu, dass der Grenzübergang wahrscheinlich in zwei Monaten erneut vorübergehend für Rentner geöffnet wird. Radio Liberty berichtete, dass auch Personen, die dringend medizinische Hilfe benötigen, das Viertel vorübergehend verlassen durften.

Bei dieser Gelegenheit sagte der georgische Staatsminister für Versöhnung und bürgerliche Gleichstellung, Ketevan Tsikhelaschwili, dass „es gut ist, dass diese bestimmte Gruppe von Menschen die Möglichkeit hat, sich frei zu bewegen“, und fügte hinzu, dass alle anderen Menschen auch das gleiche Recht haben sollten dies zu tun. Sie betonte, dass der Grenzübergang unbedingt und vollständig geöffnet werden sollte und dass „die Freizügigkeit gewährleistet sein sollte.“ „Diese Maßnahme ist dennoch eine Art Erleichterung für die Einheimischen, die seit… fünf Monaten in einem Zustand der Sklaverei gefangen sind der ihre vitalen Interessen gefährdet“, fügte sie hinzu.

Der Gouverneur der Region Akhalgori, Nugzar Tinikaschwili, bestätigte, dass nach der Öffnung des Grenzübergangs ein Minibus mit 10 Personen in das von der georgischen Zentralregierung kontrollierte Gebiet einfuhr. Er sagte auch, dass der Minibus zurückfahren und mehr Menschen bringen würde. „Der Eintritt von 30 bis 40 Menschen wird die Krise nicht lindern, aber der eingeleitete Prozess wird begrüßt“, erklärte Tinikaschwili.

Er äußerte auch die Hoffnung, dass sich die Einheimischen mit den entsprechenden Dokumenten genauso frei bewegen können wie vor der Schließung des Kontrollpunkts. Er sagte, dass vor dem Herbst 2019 etwa 5000 Personen solche sogenannten Pässe besaßen, und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die neuen Pässe ausgestellt und die Situation normalisiert würde.

Die Überwachungsmission der Europäischen Union in Georgien (EUMM) begrüßte ebenfalls die Entscheidung der de-facto-Behörden der russisch besetzten georgischen Region Zchinwali, forderte jedoch, dass die Grenzübergangsstelle dauerhaft offen bleibt.

Am 9. September kündigte der Zchinwali-KGB an, dass zwei Grenzübergänge - Mosabruni in dem Akhalgori Bezirk und Sinaguri in dem Sachkhere Bezirk -, welche die Region mit dem Rest von Georgien verbinden, unter Berufung auf Spannungen mit Tiflis, vorübergehend geschlossen würden. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Grenzübergänge geöffnet werden, sobald sich die Situation wieder normalisiert

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