Zusammenstoß zwischen Polizei und Zivilisten während des Lockdowns in Aserbaidschan

Am 8. Juni meldete das aserbaidschanische Innenministerium die Inhaftierung von 11 Bürgern wegen eines Übergriffs auf Polizisten während des Lockdowns.

„Am 7. Juni, als diensthabende Polizisten auf dem Hof eines Gebäudes im Bezirk Yasamal eine Person wegen Verstoßes gegen das strenge Quarantäneregime festnahmen, begannen mehrere Bewohner desselben Gebäudes, [verschiedene Dinge] von ihren Balkonen und Fenstern auf Polizisten zu werfen… und äußerten Beleidigungen gegen sie ... Im Verlauf der Ermittlungen wurden 11 Personen, die verschiedene Gegenstände auf Polizisten warfen, identifiziert, festgenommen und zur Polizeistation gebracht,“ hieß es in der Erklärung.

Das Zentrum für die Überwachung politischer Gefangener (CMPP) verurteilte die Anwendung unverhältnismäßiger Gewalt durch Mitarbeiter der Schnellen Eingreiftruppe des Innenministeriums. „Die Truppe setzte Schläge und erniedrigende Behandlungen von Häftlingen ein. CMPP betrachtet diese Aktionen als "Verbrechen gegen Bürger". In Übereinstimmung mit dem Polizeigesetz haben Polizeibeamte kein Recht jemanden auf den Kopf zu schlagen, insbesondere eine Person, die keinen Widerstand zeigt“, sagte der Leiter des CMPP, Elshan Hasanov.

Nach dem Vorfall entließ Aserbaidschans Innenministerium einen Polizisten, der sich während der Haft gegenüber einem Bürger unethisch verhielt. Als Ergebnis der Untersuchung wurde festgestellt, dass einer der Beamten mit erhobener Stimme zu einer Frau sprach und unangemessene Ausdrücke gegen ihren Ehemann verwendete. „Angesichts dieses inakzeptablen Verhaltens hat die Leitung des Innenministeriums beschlossen, den betreffenden Polizeibeamten zu entlassen und eine Untersuchung des Vorfalls einzuleiten. Darüber hinaus wurde die von diesem Polizisten beleidigte Frau in die Hauptpolizeiabteilung der Stadt Baku eingeladen, um ihr eine Entschuldigung des Polizisten zu übermitteln“, erklärte das aserbaidschanische Innenministerium.

Die aserbaidschanische Menschenrechtsbeauftragte (Ombudsfrau) Sabina Alijewa appellierte nach dem Vorfall ebenfalls an das Innenministerium. „Ein Video und Fotos zum Zeitpunkt der Inhaftierung von Bürgern, die während des verschärften Quarantäneregimes im Bezirk Yasamal in der Stadt Baku gegen Regeln verstoßen haben, wurden angesehen“. Die Ombudsfrau befasse sich mit den in Internetressourcen und sozialen Netzwerken verbreiteten Informationen. Die inhaftierten Personen seien einzeln vor Ort empfangen worden, ihre Angelegenheiten würden geprüft, hieß es in der Erklärung.

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