Weitere Maßnahmen in Aserbaidschan und Georgien zur Bekämpfung der Verbreitung des neuartigen Coronavirus

Am 19. und 20. März haben die aserbaidschanische und die georgische Regierung weitere Maßnahmen ergriffen, um die Verbreitung des neuartigen Coronavirus in ihren Ländern zu bekämpfen.

Aserbaidschan

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew unterzeichnete eine Anordnung, dem Ministerkabinett der Republik Aserbaidschan 1 Milliarde Manat (ca. 555 Mio. Euro) aus dem Staatshaushalt der Republik Aserbaidschan bereitzustellen, um Maßnahmen zur Verringerung der negativen Auswirkungen des Virus auf das Land zu finanzieren.

In diesem Zusammenhang wurden innerhalb der Regierung vier neue Arbeitsgruppen eingerichtet. Die erste Gruppe wurde beauftragt, die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft des Landes zu bewerten. Die zweite Arbeitsgruppe wurde unter der Leitung des Wirtschaftsministers eingerichtet und hat die Aufgabe, relevante Vorschläge zur staatlichen Unterstützung von Wirtschaftssektoren, juristischen Personen und Personen, die unternehmerische Aktivitäten ausüben, die von der Pandemie betroffen sein könnten, vorzubereiten und dem Ministerkabinett vorzulegen. Die dritte Arbeitsgruppe, die unter der Leitung des Ministers für Arbeit und sozialen Schutz der Bevölkerung eingerichtet wurde, muss dem Ministerkabinett Vorschläge zum sozialen Schutz der Arbeitnehmer unterbreiten,  ihnen staatliche Unterstützung bieten und kurz- und mittelfristig die Beschäftigungsmaßnahmen und Stärkung des sozialen Schutzes der Bevölkerung mit niedrigem Einkommen gewährleisten. Die letzte Arbeitsgruppe, die unter der Leitung des Vorsitzenden der Zentralbank eingerichtet wurde, wurde beauftragt, die möglichen negativen Auswirkungen der Pandemie auf den Bankensektor und das makroökonomische Umfeld des Landes zu bewerten und Maßnahmen vorzulegen, die umgesetzt werden sollten, um die makroökonomische Stabilität im Land aufrechtzuerhalten, sowie den Währungskurs und die Verbraucherpreise zu unterstützen.

Alijew unterzeichnete auch eine Anordnung, die einen 3-5-fachen Bonus in Höhe der monatlichen Gehälter von Ärzten im Land vorsieht, die an Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus teilnehmen.

Der Oberste Gerichtshof des Landes empfahl allen Gerichten, die Prüfung aller anhängigen Fälle vorübergehend zu verschieben, mit Ausnahme derjenigen, die einer sofortigen Prüfung unterliegen oder kein gerichtliches Überprüfungsverfahren erfordern. Die Entscheidung tritt vom 20. März bis 20. April in Kraft. Außerdem wird ein Großteil von Beamten ab 29. März für einen Monat beurlaubt werden. 

Die Ferien in allen Bildungseinrichtungen wurden ebenfalls vom 29. März bis 29. April verlängert. 

Die Zahl der Infizierten in Aserbaidschan liegt bei 33.

Georgien 

Der georgische Premierminister Giorgi Gakharia kündigte an, dass alle Einkaufszentren im Land vorübergehend geschlossen werden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Nur Lebensmittelgeschäfte, Apotheken, Tankstellen, Postämter und Banken bleiben geöffnet.

Der gesamte Flugverkehr des Landes würde ebenfalls eingestellt. Nur von der Regierung koordinierte Flüge würden von der nationalen Fluggesellschaft Georgian Airlines durchgeführt.

Gakharia sprach auch über die Möglichkeit, einen Ausnahmezustand im Land einzuführen. „Ab heute möchte ich betonen, dass es keine solche Notwendigkeit gibt, aber im Einvernehmen mit dem Präsidenten haben wir beschlossen, dass wir diese Entscheidung innerhalb weniger Stunden treffen können, sobald dies erforderlich ist“, sagte er sagte. 

Die georgische Gesundheitsministerin Ekaterine Tikaradse erklärte, dass alle Bürger, die in das Land einreisen, unter Quarantäne gestellt würden. In diesem Zusammenhang wurden zusätzliche Quarantäneräume an den Grenzkontrollpunkten Larsi, Rote Brücke und Sarphi eingerichtet. 

Ab dem 21. März werden auch georgische Militärtruppen in ihre Kasernen einquartiert, um die mögliche Ausbreitung des Virus zu verhindern.

Das georgische Parlament hat eine Fernverbindung mit den Medien des Landes eingeführt. Journalisten wurde der Zutritt zum Parlament untersagt. Plenarsitzungen und Ausschusssitzungen werden traditionell über die offizielle Webseite des Parlaments, die Facebook-Seite und den zweiten Kanal des georgischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks übertragen.

Die Gesamtzahl der mit dem Virus infizierten Personen im Land liegt derzeit bei 43.

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