Bergkarabach-Konflikt: Alijew und Paschinjan appellieren an die UNO

Am 21. September forderte der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew die Reform des UN-Sicherheitsrates und appellierte an das Gremium, sich stärker mit dem Bergkarabach-Konflikt zu befassen. Als Vorsitzender der Blockfreien Bewegung befürwortet Alijew die Reform des UN-Sicherheitsrates.

„Wir fordern Reformen im UN-Sicherheitsrat, um die UN zu stärken und zu modernisieren, die Generalversammlung wiederzubeleben und ihre Autorität als demokratisches, verantwortungsbewusstes, universelles und repräsentatives Organ dieser Organisation im Bereich des Völkerrechts und der Sicherheit sowie zu stärken als auch in ein demokratischeres, produktiveres, effektiveres, transparenteres und repräsentativeres Gremium zu verwandeln, das den modernen geopolitischen Realitäten entspricht“, sagte er. „Aggressive Rhetorik und Provokationen zeigen, dass Armenien sich auf eine neue Aggression gegen Aserbaidschan vorbereitet. Wir fordern die Vereinten Nationen und die internationale Gemeinschaft auf, Armenien von einer weiteren militärischen Aggression abzuhalten“, fügte er hinzu.

Der armenische Premierminister Nikol Pashinyan antwortete auf Alijews Aussagen. „Die Souveränität aller Staaten, unabhängig von Größe und Macht, wird besser gewahrt, und die nationalen Interessen werden im gegenwärtigen System besser gewahrt, wenn das Völkerrecht, einschließlich vor der UN-Charta, respektiert wird”, sagte er. „Durch die wirksame Umsetzung des Grundsatzes der Selbstbestimmung der Völker haben die Vereinten Nationen mehr als hundert Staaten Geburtsurkunden ausgestellt oder zur Wiederherstellung der Unabhängigkeit beigetragen. Viele Völker erhielten wie nie zuvor in der Geschichte der Menschheit die Gelegenheit, in der Weltpolitik mitzureden, ihr Entwicklungspotential auszuschöpfen und ihre Nationen auf den Weg des Wohlstands zu bringen. Einige könnten annehmen, dass dieser Prozess mit dem Ende des Kalten Krieges aufhörte. Aber das könnte eine Illusion sein. Die Ablehnung des Selbstbestimmungsrechts kann nur zu Unterdrückung und weiterer Gewalt führen“, fügte er hinzu.

Am selben Tag forderte Aserbaidschan Reservesoldaten mit verschiedenen Spezialisierungen auf, sich in Trainingslagern zu melden, nachdem Berichten zufolge ein aserbaidschanischer Soldat in der Region Towus gestorben war. Darüber hinaus wurde in zahlreichen Berichten aus Aserbaidschan festgestellt, dass die Besitzer von Kleintransportern am Montag von der Polizei angehalten worden waren und befohlen worden waren, zu einem nahe gelegenen staatlichen Sammelplatz zu fahren. Das aserbaidschanische Innenministerium erklärte, dass die staatliche Verkehrspolizei nach einem Gesetz von 2006 Privatfahrzeugen beschlagnahmen und überprüfen könne, ob diese für die Streitkräfte von Nutzen sein könnten.

Es wurde auch berichtet, dass Paschinjans Frau Anna Hakobjan eine Initiative startete, um armenische Frauen im Alter zwischen 18 und 27 Jahren für den Militärdienst auszubilden. Im Rahmen des Programms werden die Teilnehmer 45 Tage lang in Kasernen geschult, um soldatische Fähigkeiten zu erlernen. Nach den Übungen hätten die armenischen Frauen auch die Möglichkeit, sich als Vertragssoldatinnen den armenischen Streitkräften anzuschließen und unter den vom armenischen Verteidigungsministerium festgelegten Bedingungen zu dienen.

In der Zwischenzeit kündigte der De-facto-Anführer der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach Arayik Haratunjan an, dass das De-facto-Parlament der Region von Stepanakert/Khakendi nach Shusha ziehen werde. Dieser Schritt wurde in Aserbaidschan aufgrund der großen kulturellen und historischen Bedeutung von Schuscha für das Land als offene Provokation wahrgenommen. 

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