Armenisches Militärpersonal nach Syrien entsandt

Armenien entsandte am 8. Februar 83 Sanitäter, Minenräumexperten und anderes militärisches Personal im Rahmen einer von der syrischen Regierung geforderten humanitären Mission nach Syrien.

Das armenische Verteidigungsministerium teilte mit, dass die Militärangehörigen in und um die vom Krieg geplagte Stadt Aleppo herum stationiert waren, um Zivilisten zu helfen und Landminen zu entfernen. Man betonte, dass diese "humanitären Aktivitäten" nur in Bereichen durchgeführt werden, die "frei von Feindseligkeiten" seien.

In der Erklärung des Ministeriums heißt es auch, dass die Soldaten nach Syrien gebracht worden seien und dort "mit der Unterstützung der russischen Seite" dienen würden.

Armeniens Pläne für einen solchen Einsatz in Syrien wurden erstmals von Premierminister Nikol Paschinjan im September nach seinen in Moskau geführten Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigt.

John Bolton, der nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, warnte Paschinjan und Verteidigungsminister Tonoyan vor der Entsendung von Kampftruppen zur Unterstützung der syrischen Regierungstruppen oder ihrer Verbündeten.

"Der Premierminister sagte, dies sei keine militärische Unterstützung, sondern rein humanitärer Natur", sagte Bolton nach Gesprächen mit Paschinjan zu diesem Thema. "Ich denke, das ist wichtig."

Russland hat seit längerer Zeit versucht, seine starke, vom Westen kritisierte Militärpräsenz in Syrien zu legitimieren, indem es andere Länder dazu brachte, auch Truppen dorthin zu entsenden. Die ehemalige armenische Regierung zögerte, dies zu tun. Im September 2017 sagte der damalige armenische Präsident Sersch Sargsjan, dass der Einsatz der Armenier in Syrien ein UN-Mandat erfordere.

Armen Aschotjan, ein hochrangiger Vertreter von Sargsjans Republikanischen Partei Armeniens, verurteilte den Einsatz und sagte, nach armenischem Recht könnten Truppeneinsätze im Ausland nicht ohne von Jerewan unterzeichnete internationale Verträge durchgeführt werden.

Einige Kommentatoren und Kritiker der armenischen Regierung haben angedeutet, dass Paschinjan beschlossen habe, Militärangehörige nach Syrien zu schicken, um die Unzufriedenheit Russlands mit einigen seiner Entscheidungen und Aussagen zu mildern. Paschinians Verbündete haben solche Spekulationen zurückgewiesen.

Seit seinem Amtsantritt im Mai 2018 hat Paschinjan immer wieder große Veränderungen in der traditionellen Außenpolitik Armeniens ausgeschlossen. Er hat die fortgesetzte Mitgliedschaft seines Landes in von Russland geführten Militär- und Handelsblöcken im Speziellen befürwortet.

 

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