Russlands Außenpolitik im Südkaukasus: Interview mit Dr. Andreas Umland

Andreas Umland at College of Europe in Natolin, 2014
Andreas Umland at College of Europe in Natolin, 2014

Andreas Umland promovierte in Geschichtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und in Politikwissenschaft an der University of Cambridge. Er studierte, forschte und/oder unterrichtete in Leipzig, Berlin, Oxford, Stanford, Harvard, Jekaterinburg, Eichstätt und Kiew. Zurzeit ist er als Senior Research Fellow am ukrainischen Institute for Euro-Atlantic Cooperation tätig. Im Interview mit Caucasus Watch erklärt Dr. Umland aus seiner Sicht in Kiew, mit welcher Situation sich Russland im Kaukasus seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion konfrontiert sieht und welche Strategien das Land zur Erreichung seiner Interessen verfolgt.

Es wird oft von Experten behauptet, dass Russland die eingefrorenen Konflikte in Abchasien, Südossetien und Bergkarabach als Hebel über die Südkaukasus-Republiken benutzt, stimmen Sie dieser Einschätzung zu?

Ja, das ist die Hauptfunktion dieser Konflikte, da die genannten Gebiete für sich genommen wenig Wert für Russland haben. Dies ist etwa mit Hinblick auf die von Russland kontrollierten Pseudostaaten Abchasien und Südossetien der Fall, wobei das wirtschaftlich vollkommen uninteressante Südossetien ein besonderes finanzielles Minusgeschäft für Moskau ist. Das wunderschöne Abchasien ist zumindest touristisch interessant.

Ähnlich ist die Situation mit den anderen Pseudostaaten und teils auch mit der Krim, sodass man sich fragt, worum es Russland wirklich geht. Offenbar sollen die südkaukasischen Länder mit diesen Konflikten, ähnlich wie auch die Ukraine und Moldowa, instabil gehalten und westliche Organisationen, hauptsächlich die NATO und EU, von einer weiteren Annäherung abgeschreckt werden. Dadurch entstehen Abhängigkeitsverhältnisse unterschiedlicher Formen. Im Falle Armeniens und seines Konflikts mit Aserbaidschan um Bergkarabach ist Jerewan von russischer Unterstützung abhängig.

Es geht letztlich um das Unterdrücken von europäischer Integration und die Sabotage liberaler Gegenmodelle zum russischen Autoritarismus, also von alternativen Entwicklungsszenarien, welche dann auch in Russland populär werden könnten. Zusätzlich führen einige Beobachter geopolitische Argumente an, die sich auf die Projektion militärischer Macht über den Kaukasus hinaus beziehen, besonders in Verbindung zur Lage im gesamten Mittleren Osten. Russland will als Regionalmacht in Nahost präsent sein, und der fortgesetzte Einfluss im Südkaukasus ist dafür eines von vielen Instrumenten. Diesen Faktor würde ich aber nicht überbewerten.

 

Während des 4-Tage-Krieges 2016 in Bergkarabach kamen Gerüchte auf, Baku hätte grünes Licht aus Moskau erhalten. Glauben Sie, dass sich die russische Führung mit der Tatsache abfindet, dass der Konflikt langfristig für Aserbaidschan entschieden werden wird?

Wenn ich das aus meiner Vogelperspektive in Kiew betrachte, so scheint es mir logisch, wenn Russland versucht, diese Konflikte und Länder weiter in der Schwebe zu halten. Durch die Unbestimmtheit der Territorien und der Konfliktstaaten wird die Konsolidierung der dortigen Gesellschaften verhindert, was im Interesse Moskaus liegt. Ähnliches gilt für den Donbass. Aufgrund dieser instrumentellen Rolle der Konflikte für Moskau wäre es unlogisch, wenn Russland eine vollständige Lösung etwa Konfrontation um Bergkarabach zu Gunsten Aserbaidschans oder auch Armeniens zulassen würde. Freilich muss man die konkrete Entwicklung jedes dieser Konflikte im Einzelnen verfolgen. Es gibt natürlich auch eine Vielzahl von Unterschieden zwischen den jeweiligen Auseinandersetzungen im postsowjetischen Raum. Trotzdem ist das russische Interesse an fortgesetzter Kontrolle durch Schüren lokaler Instabilität eine gemeinsame Klammer all dieser Konflikte.

 

Also ist Gleiches im Bezug auf Abchasien und Südossetien zu erwarten?

Ja, diese Regionen sind zwar Ausweitungen des russischen Kontrollbereiches, jedoch besteht ihr Hauptsinn in der Unterwanderung des georgischen Staates und nicht so sehr oder nicht nur in der territorialen Expansion Russlands. Dies erzeugt auf längere Sicht für den Kreml allerdings Dilemmata, da sich eine Art Gewöhnungseffekt im russischen-neoimperialistischen öffentlichen Diskurs einstellt, der beginnt diese Gebiete immer stärker als tatsächlich zu Russland zugehörig zu sehen. Dann taucht bei den imperial orientierten Ultranationalisten die Frage auf, warum diese Gebiete eigentlich nicht angeschlossen werden, wie die Krim. Diese Forderung fanatischer russischer „Reichsbürger“ widerspricht jedoch der ursprünglichen Funktion der Gebiete aus Sicht der eher utilitär denkenden politischen Führung in Moskau, welche keine direkte Ausdehnung des Machtterritoriums um seiner selbst willen – mit Ausnahme freilich der Krim – anstrebt, zumindest nicht, wenn sich damit größere außenpolitische Probleme verbinden.

 

Russlands Wirtschaft ist bekanntermaßen sehr abhängig vom Energiemarkt. Einigen Schätzungen zufolge beruhen 40% des russischen BIP’s auf dem Energiesektor. Kann dadurch Moskaus entschiedenes Vorgehen gegen Energieprojekte in der Region, wie z.B. TANAP oder den Südlichen Gaskorridor im Allgemeinen, erklärt werden?

Das ist der zweite große Bestimmungsfaktor russischer Außenpolitik. Der erste ist, wie gesagt, die Verhinderung von Gegenmodellen und alternativen Entwicklungsszenarien im postsowjetischen Raum, die das Putin-System innenpolitisch bedrohen könnten. Der zweite Aspekt ist die finanzielle Unterfütterung des autoritären Regimes. Hier ist es wichtig, die starke Stellung Russlands auf den weltweiten Energiemärkten, besonders dem europäischen Erdöl- und Gasmarkt, aufrecht zu erhalten. Da die russische Wirtschaft im Rahmen des gegenwärtigen kleptokratisch-patronalistischen Regimes nur schwer bzw. nicht zu reformieren ist, bleibt fast nur die Sicherung von Energieexporten als wirtschaftliche Grundlage des kruden Ausbeutungssystems. Daher sind die verschiedenen Pipelineprojekte von ganz entscheidender Bedeutung für die Stabilität des Regimes.

Von diesem Umstand kann auch das phasenweise aggressive Vorgehen Moskaus in energiepolitischen Angelegenheiten abgeleitet werden. Die Energiekonflikte im Kaukasus sind freilich anderer Natur, als etwa die Streits um die Nord-Stream und South-Stream-Pipelineprojekte, mit denen Moskau versucht, Kiew von russischen und durch Russland laufenden zentralasiatischen Gasexporten nach Europa zu verdrängen bzw. auszuschließen, um ggf. militärisch freier in der Ukraine vorgehen zu können. Es gibt in der russischen Außenpolitik bezüglich der Ukraine ein viel stärkeres emotionales Element, welches meiner Einschätzung nach im Kaukasus weniger präsent ist. Hier werden Entscheidungen Moskaus zu Energieangelegenheiten stärker von rationalem Machtkalkül bestimmt.

 

Es gab Anstrengungen der Kaukasusrepubliken sich in Sachen Energie- und Infrastrukturprojekten nach anderen Partnern umzusehen. Was bedeutet dies für Moskaus Einfluss?

Natürlich streben die jeweiligen Länder eine energiepolitische Diversifizierung an. Der interessanteste Aspekt im Hinblick auf diese Frage ist vielleicht das russisch-türkische Verhältnis. Insgesamt gibt es viele Interessenswidersprüche zwischen beiden Ländern. Beispielsweise ist Ankara bezüglich Abchasiens und Südossetiens eher pro-georgisch eingestellt und ergreift auch klar Partei für Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach. Außerdem ist die Türkei kritisch gegenüber Moskau bezüglich der russischen Behandlung der Krimtataren seit 2014. Es gibt weitere Interessenskonflikte in Zentralasien, in Syrien und bei der Kurdistanfrage. Dennoch gibt es im Energiesektor Projekte, bei denen beide Seiten eng zusammenarbeiten, wie z.B. bei Turkstream. Es gibt gleichzeitig türkische Projekte, bei denen Russland fürchten muss, an Einfluss zu verlieren. Vor dem Hintergrund solcher und ähnlicher Facetten bleibt die Entwicklung des russisch-türkischen Verhältnisses in der Zukunft hochinteressant.

 

Interviewer: Philip Roehrs-Weist

 

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