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Armenien: wird Sersch Sargsjan nun doch Premierminister?
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In Armenien häufen sich die Indizien dafür, dass der amtierende Staatspräsident Sersch Sargsjan im April 2018 Premierminister werden wird. Sobald die zweite Amtszeit des Präsidenten im April zu Ende geht, soll die neue armenische Verfassung in Kraft treten. Die wird das Land in eine parlamentarische Demokratie umwandeln, in welcher der Präsident nur noch repräsentative Funktionen hat.
Sersch Sargsjan hatte im April 2014 während seines Treffens mit den Mitgliedern des Sonderausschusses für Verfassungsänderungen eindeutig ausgeschlossen, das Amt des Premierministers zu übernehmen, wie der offiziellen Seite des armenischen Präsidialamts zu entnehmen ist: „Ich erkläre offiziell, dass ich nie mehr für das Präsidentenamt kandidieren werde. Wenn in Folge der endgültigen Diskussionen ein Weg gewählt wird, der meinem Wunsch widerspricht – ich meine damit die parlamentarische Regierungsform – dann werde ich für mich auch das Amt des Premierministers nicht in Anspruch nehmen. Ich bin sogar dafür, dass keine Person in ihrem Leben mehr als zwei Male beanspruchen soll, die politische Führung in Armenien zu übernehmen“.
Der Pressesprecher der regierenden Republikanischen Partei Armeniens und Vize-Parlamentspräsident der Nationalversammlung, Eduard Scharmasanow, erklärte auf der armenischen Nachrichtenseite „Tert.am“, dass sich die Situation seit damals verändert habe. Unabhängig davon, was Sersch Sargsjan 2014 erklärt habe, sei er ein Staatsmann, der sich nicht von seinen eigenen Wünschen, sondern den staatlichen Interessen leiten lasse, wie es etwa der britische Premierminister Winston Churchill oder der legendäre Charles de Gaulle ebenso getan hätten, so Scharmasanow. Auch sie hätten öffentliche Erklärungen abgegeben, später aber Schritte unternommen, die diesen Erklärungen zuwiderliefen. Auch der Vorsitzende der Partei „Armenische Wiederauferstehung“ erklärte vor kurzem, dass Sersch Sargsjan Premierminister werden müsse.
Kritiker der Verfassungsänderung meinen, dass dieser Schritt dem Machterhalt Sersch Sargsjans dienen soll, damit dieser weiterhin als Premierminister das Land regieren könne. Es sei jedoch noch nicht bekannt, ob Sersch Sargsjan den amtierenden Premierminister Karen Karapetjan im April tatsächlich ablösen werde.
Siehe auch
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