Am 16. Mai nahm Irakli Kobakhidze, der georgische Ministerpräsident, am Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Tirana teil, wo er sich zu den Themen regionale Sicherheit, die globale Rolle Europas und die Beziehungen Georgiens zu den EU-Institutionen äußerte und separate Treffen mit den Staats- und Regierungschefs Serbiens, der Slowakei und Ungarns abhielt.

Während des Gipfels nahm Kobakhidze an einem Rundtischgespräch zum Thema „Sicherung Europas und Stärkung der demokratischen Widerstandsfähigkeit“ teil. Laut einer offiziellen Erklärung der Regierung des Georgischen Traums betonte Kobakhidze „die Bedeutung eines starken Europas für eine starke Welt“ und bezeichnete die aktuellen globalen Trends als „alarmierend“. Er erklärte, dass viele europäische Nationen Gefahr laufen, ihre Identität zu verlieren, während Europa selbst als globaler Akteur und Verteidiger seiner Partner schwächer wird. Kobakhidze hob die schwerwiegenden Auswirkungen des Krieges in der Ukraine hervor und betonte, dass „unter solchen Umständen andere Länder nicht auf Sicherheitsgarantien zählen können“.

In seiner Rede wies Kobakhidze auch auf die „Errungenschaften Georgiens“ und die Notwendigkeit hin, die seiner Meinung nach „ungerechte Haltung“ gegenüber dem Land zu ändern. Er argumentierte, dass „Georgien in vielen Schlüsselbereichen mehrere EU-Beitrittskandidaten übertrifft“ und dass diese unfaire Haltung dem Ansehen der europäischen Institutionen schade. Kobakhidze äußerte die Hoffnung, dass es in Europa zu bedeutenden Veränderungen kommen werde, die er für die Aufrechterhaltung einer regelbasierten internationalen Ordnung als entscheidend erachte.

Diese Haltung steht im Einklang mit Kobakhidzes früheren Äußerungen, über die Caucasus Watch am 14. Mai berichtete. In einem Interview mit Imedi TV hatte er die europäischen Staats- und Regierungschefs zu einer „fairen Haltung“ gegenüber Georgien aufgerufen, was sein konsequentes Engagement für bessere Beziehungen zwischen der EU und Georgien widerspiegelt. Darüber hinaus nahm, wie in einem Artikel von Caucasus Watch vom 15. Mai erwähnt, auch der armenische Premierminister Nikol Paschinjan am EPG-Gipfel teil und diskutierte mit albanischen und EU-Politikern über den Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan, was auf eine breitere regionale Ausrichtung des EU-Engagements auf dem Gipfel hindeutet.

Am Rande des Gipfels traf Kobakhidze mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić zusammen. Die Regierung des Georgischen Traums berichtete, dass beide Staatschefs über den Ausbau der bilateralen Zusammenarbeit und die Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen in Europa gesprochen hätten. Dabei wurde die Bedeutung einer fairen Behandlung, die als wesentlich für eine regelbasierte Ordnung angesehen wird, besonders hervorgehoben.

Kobakhidze führte auch Gespräche mit dem slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Laut der offiziellen Erklärung standen bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit im Mittelpunkt des Treffens, und beide Seiten bekräftigten ihr gemeinsames Engagement für die Stärkung der Partnerschaft zwischen ihren Ländern bei der Bewältigung gemeinsamer Herausforderungen.

In einem separaten Treffen mit Viktor Orbán, dem Ministerpräsidenten Ungarns, erörterte Kobakhidze die engen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Georgien und Ungarn. In der Pressemitteilung wurde darauf hingewiesen, dass die bevorstehende Sitzung der zwischenstaatlichen Kommission für wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Georgien und Ungarn, die in Kürze in Budapest stattfinden soll, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen weiter stärken werde.

Am selben Tag deutete ein kurzes, aber herzliches Treffen zwischen dem georgischen Premierminister und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf dem Gipfel darauf hin, dass Georgien und die EU ihre bisherigen Meinungsverschiedenheiten überwinden könnten.