Armenisches Ermittlungskomitee berichtet über Korruptionsbekämpfung

Das Ermittlungskomitee Armeniens erklärte am 23. April, dass sich die Zahl der Beamten und anderer Personen, die vom Komitee wegen Korruptionsvorwürfen verfolgt werden, sich im vergangenen Jahr mehr als verdoppelt habe, berichtet Radio Free Europe in Armenien.

In einer ausführlichen Erklärung der Strafverfolgungsbehörde, die die überwiegende Mehrheit der strafrechtlichen Ermittlungen in dem Land durchführt, heißt es, dass sie 2018 1077 korruptionsbezogene Fälle eröffnete. Im Jahr 2017 lag die Zahl solcher Fälle noch bei 403. Bestechung und Missbrauch öffentlicher Mittel seien laut dem Bericht die häufigsten Korruptionsdelikte gewesen.

Laut dem Ermittlungskomitee wurden 382 Personen, die in den zentralen oder lokalen Regierungsbehörden, dem Sicherheitsapparat und anderen öffentlichen Einrichtungen arbeiten, bei verschiedenen korrupten Praktiken erwischt. Das Komitee berichtete über insgesamt 77 Verhaftungen im Zusammenhang mit Korruption in 2018 im Vergleich zu nur 23 Verhaftungen in 2017. Nikol Paschinjan, der im Mai 2018 nach der „Samtenen Revolution“ zum Premierminister gewählt wurde, behauptet, die systematische Korruption in Armenien bereits beseitigt zu haben.

Die bekanntesten Korruptionsuntersuchungen, die nach der „Samtenen Revolution“ durchgeführt wurden, richten sich gegen Verwandte und Gefährten von Sersch Sargsjan, dem ehemaligen Präsidenten und Premierminister des Landes.  Sein Bruder Lewon wurde beispielsweise wegen „illegaler Bereicherung“ angeklagt, nachdem die Steuerinspektoren im Juni 2018 herausgefunden hatten, dass er und seine beiden Kinder fast 7 Millionen Dollar an nicht angemeldeten Einlagen bei einer armenischen Bank deponiert haben. Lewon Sargsjan, der bekanntlich nur im öffentlichen Sektor gearbeitet hatte, hat Armenien kurz vor der Erhebung der Anklage verlassen. Der Neffe von Sersch Sargsjan, Narek, der auch von den armenischen Strafverfolungsbehörden gesucht wird, soll Medienberichten zufolge bereits in Tschechien einen Asylantrag gestellt haben.

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