„Im Jahr 2022 wird es möglich sein, ein umfassendes, neues Abkommen zwischen der Europäischen Union und Aserbaidschan zu unterzeichnen.“ Diese Aussage machte der aserbaidschanische Außenminister Jeyhun Bayramov auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi.

Bayramov sagte, dass die aserbaidschanische Seite der Europäischen Union im Sommer 2021 ihren Standpunkt zu mehreren offenen Fragen zu dem Kapitel über den Handelsteil des Abkommens übermittelt habe.

„Vor einigen Tagen hat die Europäische Union ihre Vorschläge ... vorgelegt. Das Dokument wird derzeit von Spezialisten in Aserbaidschan geprüft. Wir glauben, dass bis 2022 eine Einigung über alle noch offenen Fragen erzielt werden kann und dass es möglich ist, 2022 ein umfassendes Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Aserbaidschan zu schließen“, sagte er.

Bayramov sagte auch, dass die Entwicklung der bestehenden Dialoge in verschiedenen Bereichen einen weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen ermöglichen wird.

„Die Europäische Union ist unser größter Wirtschaftspartner. Unsere Beziehungen entwickeln sich, es finden regelmäßige Gespräche statt“, sagte der Minister.

Kommissar Olivér Várhelyi betonte die Bedeutung der Partnerschaft mit Aserbaidschan für die Europäische Union und die Notwendigkeit, diese Beziehungen weiter zu stärken.

Er sagte, Aserbaidschan sei ein zuverlässiger Partner der Europäischen Union. Der Kommissar wies darauf hin, dass Aserbaidschan im Rahmen des Wirtschaftsinvestitionsplans ein Finanzpaket in Höhe von 2 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt worden sei und dass die Durchführung spezifischer Projekte geprüft werde.

Die beiden Seiten tauschten sich über die regionale Sicherheit, die Energiepartnerschaft, die Wirtschaftsbeziehungen, den Verkehr und die Kommunikation, die sektorale Zusammenarbeit sowie die Zusammenarbeit in anderen Bereichen von gemeinsamem Interesse aus.

Der Wirtschaftsexperte Natig Jafarli erklärte, eines der Schlüsselelemente des Abkommens mit der Europäischen Union sei die Mitgliedschaft Aserbaidschans in der Welthandelsorganisation. „Darüber hinaus müssen beim Abschluss von Handelsabkommen die gegenseitige Anerkennung von Normen, die Verpackung aserbaidschanischer Produkte nach europäischen Standards, die Etikettierung und all diese Verfahrensfragen als Verpflichtung für Aserbaidschan behandelt werden“, so Jafarli.

Jafarli fügte hinzu, dass die Hauptstreitpunkte die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation, Normen und die Öffnung des aserbaidschanischen Luftraums für ausländische Unternehmen, seien.

„Aserbaidschan wollte ein Zugeständnis in Bezug auf die Mitgliedschaft in der Welthandelsorganisation um erst in 3 oder 5 Jahren Mitglied dieser Organisation zu werden. Es ist möglich, dass in diesen Fragen allgemeine Vereinbarungen getroffen wurden.“

Dem Experten zufolge wurde der Teil des Abkommens, der sich auf Menschenrechte und demokratische Wahlen bezieht, im Jahr 2018 vereinbart.

„Aserbaidschan ist diese Verpflichtungen während seines Beitritts zum Europarat eingegangen, aber sie blieben theoretisch,“ so Jafarli.

Auf seiner Sitzung am 14. November 2016 erteilte der EU-Außenministerrat der Europäischen Kommission und der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik das Mandat, im Namen der EU und ihrer Mitgliedstaaten ein umfassendes Abkommen mit Aserbaidschan auszuhandeln.

Das Abkommen umfasst hauptsächlich politische, sicherheitspolitische, handelspolitische und wirtschaftliche Themen.

Die Östliche Partnerschaft umfasst sechs Nachbarländer der Europäischen Union: Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine, Belarus und Armenien.

Von diesen Ländern haben Georgien, Moldawien und die Ukraine ein Assoziierungsabkommen mit der Organisation unterzeichnet.

Im November 2017 wurde ein Partnerschaftsabkommen zwischen der Organisation und Armenien unterzeichnet. Aserbaidschan hat dieses Abkommen jedoch noch nicht mit der Europäischen Union unterzeichnet.