Botschafterin Tracy über die Beziehungen zwischen Armenien und den USA
Am 15. Mai hielt die US-Botschafterin in Armenien, Lynn Tracy, vor den Mitgliedern der Amerikanischen Handelskammer in Armenien (AmCham) eine Rede über die Veränderungen in Armenien nach der Samtenen Revolution, die US-armenischen Beziehungen, die Bergkarabach-Verhandlungen sowie ihre Wahrnehmung der armenischen Beziehungen zu Russland und dem Iran.
Laut Tracy ist Armenien seit der Samtenen Revolution demokratischer denn je. Besonders gelobt wurden die im Dezember abgehaltenen Wahlen, die als „frei, fair und demokratisch“ eingestuft wurden.
Der Kampf gegen die Korruption wurde als der größte Meilenstein der Paschinjan-Regierung hervorgehoben. „Ich bin besonders ermutigt durch die Bemühungen der Regierung, die Korruption zu bekämpfen und Transparenz zu fördern. Dies wird dazu beitragen, gleiche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und der internationalen Gemeinschaft zu signalisieren, dass Armenien ein Land ist, das auf die Rechtsstaatlichkeit achtet und offen für Geschäfte ist. Dies ist besonders wichtig, da das Potenzial für eine Verbesserung der US-armenischen Wirtschaftsbeziehungen groß ist“, sagte Tracy.
Tracy ging auch auf das Thema der US-Finanzhilfe für Armenien ein, als Antwort auf Paschinjans Kritik, dass die US-Wirtschaftshilfe für Jerewan seit der Revolution nicht wesentlich erhöht wurde. Tracy konterte damit, dass die USA Armenien im Jahr 2018 neben einem laufenden Hilfsprogramm der US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) in Höhe von 66 Millionen US-Dollar zusätzliche Unterstützung in Höhe von 26,7 Millionen US-Dollar gewährt haben. Die US-Hilfe für Armenien belief sich seit 1992 auf insgesamt über 2 Milliarden US-Dollar. Sie erklärte, dass Washington in diesem Jahr bis zu 16 Millionen US-Dollar für Jerewan bereitstellen werde.
Während der Veranstaltung wurde die US-Botschafterin gefragt, wie sie die Beziehungen Armeniens zu Russland und dem Iran wahrnimmt, da die Vereinigten Staaten keine guten Beziehungen zu diesen beiden Ländern unterhalten. „Wir verstehen, dass Armenien aufgrund der geographischen und historischen Realität enge Beziehungen zu Russland unterhält, aber ich denke, die meisten Armenier würden mir zustimmen, dass die armenisch-russischen Beziehungen Armenien nicht daran hindern sollten auch starke und vorteilhafte Beziehungen zu den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und anderen Partnern zu pflegen“, antwortete Tracy. Sie sehe auch keine Hindernisse für die Beziehungen Armeniens zum Iran. „Wir fordern nicht, dass Armenien seinen Handel mit dem Iran abbricht. Wir haben kein Interesse daran, den legitimen Handel zwischen dieser Nation und ihrem sehr wichtigen Nachbarn zu behindern“, sagte sie. Dabei äußerte sie ihre Besorgnis über die iranischen „destabilisierenden Aktivitäten“ sowie Teherans „Unterstützung des Terrorismus“.
Obwohl sich Washington und Jerewan „nicht in allen Punkten einig” seien, führen sie einen „offenen und ehrlichen Dialog” über die Fragen von beiderseitigem Interesse. Sie lobte auch die fortgesetzte Teilnahme Armeniens an den von der NATO geführten Missionen in Afghanistan und im Kosovo.
Das letzte angesprochene Thema waren die laufenden Verhandlungen über den Bergkarabach-Konflikt. Tracy machte deutlich, dass die USA mit Russland und Frankreich innerhalb der Minsk-Gruppe zusammenarbeiten würden, um eine friedliche Beilegung des Konflikts zu erreichen. „Es war ein langer Weg und es gibt keine einfachen Lösungen. Die Ereignisse der letzten Monate haben mich jedoch zu der Annahme veranlasst, dass Fortschritte möglich sind”, schloss sie.