Debatten in Armenien über die Militärkooperation mit Russland

In den armenischen Medien wird derzeit über mehrere Themen diskutiert, die direkt mit der armenisch-russischen Militärkooperation zusammenhängen. Die Nachrichtenseite news.am zitiert einen Bericht der armenischen Zeitung Zhamanak, wonach Moskau plane, Armenien ein drittes Darlehen zur Verfügung zu stellen, durch das es eine weitere Waffenlieferung aus Russland erhalten werde. Die Zeitung Zhamanak bezieht sich dabei auf eigene Quellen: „Laut unserer Quelle wird das die Antwort Russlands an Aserbaidschan sein, das sich nicht nur weigert, neue russische Waffen zu kaufen, sondern sich lieber an türkische, pakistanische, israelische und in der jüngsten Zeit auch belarussische Waffenlieferanten wendet”, so die Zeitung. “Dieser russische Kredit wird, im Gegensatz zu den vorherigen, zinslos sein, und für dieses Darlehen [kann Armenien] eine große Zahl der taktischen Raketensysteme „Iskander“ erwerben. Diese Raketensysteme werden dann an der Grenze zu den aserbaidschanischen Gebieten stationiert und auf aserbaidschanische Infrastruktur von strategischer Bedeutung gerichtet werden. Wenn Aserbaidschan wirklich die Qualität und Effektivität seiner Waffen überprüfen will, so wollen die Russen klarstellen, so kann Armenien das beweisen”, schreibt Zhamanak.

Die Meldungen über die angeblichen Verstimmungen zwischen Baku und Moskau in der letzten Zeit sind auf entsprechende Berichte in belarussischen Medien zurückzuführen. Diese hatten darüber berichtet, dass Aserbaidschan unzufrieden mit der Qualität der von Russland gekauften Waffen sei. Der Bericht wurde vom Verteidigungsministerium Aserbaidschans zwar dementiert, wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur Turan meldet, das Thema bleibt aber in der Presse nach wie vor aktuell.

Gleichzeitig schreiben lokale und internationale Medien, dass mehr als 1000 russische Soldaten, die am russischen Militärstützpunkt in der armenischen Stadt Gjumri stationiert sind, alarmiert und auf einen hochgelegenen Truppenübungsplatz verlegt worden seien. Darüber berichtete unter anderem die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Pressesprecher des Südlichen Militärbezirks Wadim Astafjew. Die Übungen, die eine Woche dauern  würden, fänden unter Einbindung von Panzern und gepanzerten Wagen, Artillerie, Luftabwehraketenkräften, Militärdrohnen und Luftwaffen statt. Zirka 300 Einheiten “spezieller Militärtechnik” würden dabei eingesetzt.

Für kontroverse Meinungen sorgte die Nachricht über die Stationierung russischer Militärpolizei in Armenien. Die Nachricht darüber gelangte zuerst am 26. März Öffentlichkeit, wie EurAsia Daily berichtet. In Armenien als prowestlich geltende Oppositionspolitiker und Aktivisten vertreten die Meinung, dass die Anwesenheit russischer Militärpolizei illegal ist. Der armenische “Verein Aufgeklärter Bürger”, eine Nicht-Regierungsorganisation, weist darauf hin, dass die zwischen Armenien und Russland bestehenden Abkommen über Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich die Präsenz russischer Militärpolizei an russischen Militärstützpunkten in Jerewan und Gjumri nicht vorsähen. Das armenische Verteidigungsministerium behauptet hingegen, dass die Präsenz der Militärpolizei Russlands in Armenien zwischen den Verteidigungsministerien der beiden Länder bereits 2014 abgesprochen worden sei. Die Unterbringung von Truppen der russischen Militärpolizei verstoße keineswegs gegen die Vereinbarung über die Größe des russischen Kontingents, so das armenische Ministerium, berichtet Regnum.

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