Deutschland will Georgien in die Kategorie sicherer Staaten aufnehmen
In Deutschland wird darüber diskutiert, Georgien in die Kategorie der sicheren Staaten aufzunehmen. Nach Ansicht des georgischen Außenministeriums würde eine solche Entscheidung eine Reaktion auf die Fortschritte Georgiens in Fragen der Menschenrechte und der Demokratie darstellen.
Jan Heker, der außen- und sicherheitspolitische Berater des Bundeskanzlers, hat sich am 18. Februar mit Georgiens Außenminister Mikheil Janelidze am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz getroffen und das Thema kurz diskutiert. Heker und Janelidze erörterten die bilaterale Zusammenarbeit zwischen Georgien und Deutschland, den europäischen und euro-atlantischen Integrationsprozess in Georgien sowie Sicherheitsfragen in der Region. Die Beamten sprachen außerdem über das Thema visumfreies Reisen für georgische Bürger in der Schengen-Zone der Europäischen Union und unterstrichen die Bedeutung der Visafreiheit. Die Diskussionen konzentrierten sich aber auch auf die Probleme im Zusammenhang mit der Verletzung der Regeln der Visaregelung durch einige georgische Bürger und den Missbrauch der Möglichkeit, Asyl in EU-Ländern zu beantragen.
Die Pressemitteilung des Ministeriums zieht eine positive Bilanz: „Die deutsche Seite hat ihr Interesse an der Zusammenarbeit mit Georgien bei der Lösung dieser Probleme bekundet und die Initiativen der georgischen Regierung in dieser Richtung als positiv bewertet. Es wurde festgestellt, wie wichtig es ist, Georgien in die Kategorie der von Deutschland als sicher erachteten Staaten aufzunehmen, unter Berücksichtigung der Fortschritte in Menschenrechtsfragen und der demokratischen Entwicklung in Georgien.“