Am 23. Januar erklärte Peter Stano, der Chefsprecher für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Kommission, auf eine Anfrage von Voice of America (VOA) zu den jüngsten Verhaftungen mehrerer Journalisten in Aserbaidschan: "Die Menschenrechte und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit bilden die Grundlage der Beziehungen der Europäischen Union zu Aserbaidschan."

Stano betonte, dass die Europäische Union ihre Besorgnis über die Menschenrechtslage in Aserbaidschan immer wieder an ihre aserbaidschanischen Amtskollegen weitergegeben habe. Er betonte, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung und unabhängige Medien universelle Werte sind, die weltweit gelten.

Stano äußerte sich besorgt über die Menschenrechtslage in Aserbaidschan, insbesondere in Bezug auf unabhängige Medien, und erwähnte, dass die EU diese Bedenken bei mehreren Gelegenheiten gegenüber aserbaidschanischen Offiziellen geäußert habe. Unter Bezugnahme auf die letzte Erklärung der EU vom 21. Dezember 2023 unterstrich er das Engagement der Union, Aserbaidschan dazu zu drängen, seine nationalen und internationalen Verpflichtungen in Bezug auf die Medienfreiheit und die Menschenrechte seiner Bürger zu erfüllen.

Stano betonte, dass die Beziehungen der Europäischen Union zu Aserbaidschan auf dem Fundament der Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit beruhen. Die EU sei der Ansicht, dass die Grundrechte, einschließlich eines fairen Verfahrens und eines ordentlichen Prozesses, für Stabilität und Wohlstand unerlässlich seien.

Daher werde sich die EU auch weiterhin in verschiedenen Foren, darunter dem jährlichen Menschenrechtsdialog zwischen der EU und Aserbaidschan, engagieren, um ihre Besorgnis über Menschenrechtsverletzungen in Aserbaidschan zum Ausdruck zu bringen.