Georgischer Premierminister spricht über Außenpolitik

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Der georgische Premierminister Irakli Kobakhidze erklärte in seinem Jahresbericht vor dem Parlament: „Wir sind bereit, die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika wiederherzustellen, und darüber hinaus sind wir bereit, dies mit einem konkreten Fahrplan zu tun, der die Vorteile für beide Länder widerspiegelt.“

Ihm zufolge wurden bedeutende Schritte in Richtung der Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen unternommen, darunter insbesondere die Ernennung eines georgischen Botschafters in den Vereinigten Staaten. Er ist überzeugt, dass diese jüngsten Veränderungen letztlich zu einer Normalisierung der Beziehungen beitragen werden.

„Was die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten betrifft, die für uns, wie Sie wissen, eine sehr wichtige Priorität darstellen, haben wir eine öffentliche Erklärung zu diesem Thema abgegeben. Wir sind bereit, die strategische Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten wiederherzustellen, und darüber hinaus sind wir bereit, dies mit einem konkreten Fahrplan zu tun, der die Vorteile für beide Länder widerspiegelt. Wir warten auf entsprechende Schritte. Es wurden sehr wichtige Schritte in Richtung Botschaftsbeziehungen unternommen, darunter die Ernennung eines georgischen Botschafters in den Vereinigten Staaten, die besonders wichtig war. Wir glauben, dass die jüngsten Veränderungen letztendlich zu einer Neugestaltung der Beziehungen beitragen werden, und wir hoffen, dass die strategische Partnerschaft zwischen Georgien und den Vereinigten Staaten wiederhergestellt wird“, sagte Irakli Kobakhidze.

„Was die Beziehungen zwischen Georgien und der EU betrifft, so stehen wir hier, wie Sie wissen, vor großen Herausforderungen. Es gibt eine unfaire Haltung seitens der europäischen Bürokratie, aber wir bleiben natürlich bereit. Wir sind bereit, alle Schritte zu unternehmen, um die Integration unseres Landes zu erleichtern. Wir haben ein erklärtes Ziel: bis 2030 Vollmitglied der Europäischen Union zu werden. Dafür wird das Land bis 2030 vollständig vorbereitet sein. Wenn es einen fairen und prinzipiellen Ansatz gibt, dann steht der europäischen Integration natürlich nichts im Wege. Wir sind ruhig, warten ab und arbeiten pragmatisch weiter in diese Richtung. Ich hoffe, dass auch die europäische Bürokratie gesunde und faire Schritte unternehmen wird“, sagte Irakli Kobakhidze.

Darüber hinaus sprach Kobakhidze über die Beziehungen zu China und stellte fest, dass dies eine der wichtigsten Prioritäten für das Land und die Regierung sei. „Was die Beziehungen zu China angeht, so sind sie eine der wichtigsten Prioritäten für unser Land und unsere Regierung. Unsere Aufgabe ist es, die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen so weit wie möglich zu vertiefen. Wir haben vorletztes Jahr ein strategisches Partnerschaftsabkommen mit China unterzeichnet und werden alles tun, damit dieses Abkommen in Zukunft konkrete Ergebnisse zeigt. Die aktive Arbeit daran wird fortgesetzt“, erklärte der Ministerpräsident.

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