Hochrangige Politiker in Dagestan verhaftet

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Vestnik Kavkaza
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Die Regierung der Republik Dagestan wurde am 5. Februar auf Anordnung des im Oktober 2017 vom Kreml ernannten Hauptes der Republik, Wladimir Wasiljew, aufgelöst. Vorangegangen waren die Verhaftungen einer Reihe hochrangiger Beamter wegen Verdachtes auf Betrug. Unter den festgenommenen befindet sich der kommissarische Premierminister Dagestans Abdusamad Gamidov, seine Stellvertreter Schamil Isajew und Rajudin Jusufow, der ehemalige Bildungsminister der Republik Schahobas Schahow, der Bürgermeister der Hauptstadt Machatschkala Musa Musajew und der Hauptarchitekt Magomet-Rasul Gitinow. Der Ermittlungsausschuss der Russischen Föderation veröffentlichte sogar eine Videoaufnahme der Festnahme des Premierministers.

Auf Vorschlag von Wasiljew wurde am 6. Februar der Wirtschaftsminister Tatarstans, Artjom Sdunow, zum neuen Premierminister von Dagestan ernannt. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitrij Peskow teilte mit, dass die Ermittlungen in Dagestan in keinem Zusammenhang mit den Entwicklungen in der Politik stünden. Mit einer politischen Destabilisierung sei nicht zu rechnen. Laut Peskow zielen die Maßnahmen der Sicherheitsbehörden darauf ab, die Bevölkerung vor Korruption zu schützen und die Lebensqualität anzuheben.

Der Politologe Michail Winogradow sagte im Interview für „Vedomosti“, dass eine solche Säuberung bereits zum zweiten Mal in Dagestan passiere: die letzte Aktion fand 2013 statt, als der damalige Bürgermeister von Machatschkala verhaftet worden war. „Die Sicherheitsbehörden sind damit beauftragt, ihre Arbeit zu demonstrieren, weil die Ernennung einer neuen föderalen Regierung in Russland näher rückt, und die Umbesetzungen oft auch die Sicherheitsbehörden betreffen. Man möchte zeigen, dass man eine langfristige Strategie verfolgt, und nicht etwa eine vorläufige Kampagne zur Einschüchterung des zivilen Beamtentums“, so der Experte.

Das kommissarische Haupt von Dagestan Wladimir Wasiljew, der hinter der Aktion steht, erklärte bereits, dass er sich keineswegs vor Vergeltungsmaßnahmen wegen seiner „Antikorruptionskampagne“ fürchte. Wasiljew erinnerte daran, was er bei der Bestätigung seiner Kandidatur durch das Parlament gesagt hatte: „Es ist nicht Wasiljew, der nach Dagestan kommt, sondern Russland“.

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