OSZE beginnt mit Auflösung der Minsk-Gruppe und damit verbundener Institutionen
Am 16. September gab Toni Sandell, Sprecher und stellvertretender Leiter der Task Force für den finnischen OSZE-Vorsitz, bekannt, dass die OSZE mit der Auflösung der Minsk-Gruppe und der damit verbundenen Institutionen begonnen habe.
Sandell erklärte, dass das OSZE-Sekretariat bereits mit der Umsetzung des Beschlusses des Ständigen Rates der OSZE vom 1. September begonnen habe, der als Reaktion auf den Appell Aserbaidschans und Armeniens gefasst worden war. Er erklärte, dass die Schritte den Abschluss des Minsk-Prozesses und seiner Strukturen umfassten, einschließlich Angelegenheiten im Zusammenhang mit Personal, Archivmaterial und Verwaltung.
Nur technische Funktionen, wie die Übertragung von Eigentum und Ausrüstung, würden bis zum Abschluss des Prozesses, der bis zum 1. Dezember 2025 abgeschlossen sein muss, fortgesetzt. Laut Sandell betraf der Liquidationsprozess mehrere Bereiche, darunter das Personal des persönlichen Vertreters des amtierenden OSZE-Vorsitzenden, die hochrangige Planungsgruppe und die Verwaltung von Dokumenten und Archiven.
Siehe auch
"Georgischer Traum" beschleunigt Änderungen am Gesetz über Stiftungszuschüsse
Zakharova verteidigt Russlands Rolle bei der Beilegung des Bergkarabach-Konflikts und spricht über die Beziehungen zu Armenien und Aserbaidschan
Kotscharjan fordert eine „ausgewogene“ Politik gegenüber Russland und einen „pragmatischen“ Ansatz in der Außenpolitik
Armenien ändert Wahlgesetz, um Stimmenkauf zu unterbinden