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Russland prüft georgischen Antrag auf Abschaffung der Visumpflicht
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Am 15. Juni erklärte Dmitry Peskov, der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, dass die russischen Behörden den Appell der georgischen Partei „Solidarität für den Frieden“ an Präsident Putin, in dem die vollständige Abschaffung der Visumpflicht zwischen Georgien und Russland gefordert wird, prüfen werden.
Peskov kommentierte: „Um ehrlich zu sein, habe ich [diesen Appell] nicht gesehen. Aber wenn es einen gibt, werden wir ihn sehen. Und natürlich werden unsere zuständigen Behörden diesen Appell prüfen.“
Vertreter der 2023 gegründeten pro-russischen Partei „Solidarität für den Frieden“ hatten Putin aufgefordert, die Visumpflicht für georgische Staatsbürger aufzuheben und eine Amnestie für diejenigen zu erlassen, die vor der Lockerung der Visumpflicht gegen die Aufenthaltsregeln in Russland verstoßen hatten. Darüber hinaus forderten sie eine Lockerung der Beschäftigungsvorschriften für georgische Staatsbürger in Russland. Während des zweiten Kongresses der Kreml-Partei in Tiflis kündigte die Partei „Solidarität für den Frieden“ ihre Absicht an, sich aktiv für die Verbesserung der georgisch-russischen Beziehungen einzusetzen, einschließlich der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen.
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