Wahlbeobachtung durch OSZE und Europarat in Aserbaidschan

16 Mar 2018 | Nachricht, Politik, Aserbaidschan

Wie die aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA meldet, wird die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) eine 33-köpfige Delegation zur Beobachtung der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen nach Aserbaidschan entsenden. Das hat Samad Seyidov, der Leiter der aserbaidschanischen Delegation bei PACE, gegenüber APA bekannt gegeben. Die Delegation von PACE werde voraussichtlich am 10. April in Baku eintreffen. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hatte am 5. Februar außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan für den 11. April 2018 angekündigt. Neben PACE werden die Wahlen auch vom Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE beobachtet (Caucasus Watch hat darüber berichtet).

Auch die OSZE wird die bevorstehenden Wahlen beobachten. Der Nachrichtenagentur APA berichtet, dass der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadyarov am 12. März eine Delegation der Parlamentarischen Versammlung der OSZE empfangen. Delegationsleiter war der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, George Tsereteli.

Der Pressedienst des Außenministeriums teilte APA mit, dass beide Seiten über Fragen ihrer Zusammenarbeit diskutiert und dabei die Bedeutung der Entwicklung von Beziehungen im Geiste eines konstruktiven Dialogs und Verständnisses unterstrichen hätten.

In Bezug auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan sagte Mammadyarov, dass die Wahlen auf transparente und demokratische Weise abgehalten würden. Zereteli betonte seinerseits, dass die OSZE-Beobachtermission aus einer objektiven und neutralen Perspektive an die Wahlen herantreten werde.

Der Chef der zentralen Wahlkommission Aserbaidschans, Mazahir Panahov, erklärte auf einer Sitzung der Kommission am 10. März, dass sich bisher 21 internationale und über 22.000 lokale Beobachter für die Präsidentschaftswahlen registriert haben. Der Pressemeldung der Nachrichtenagentur Report zufolge werden die Wahlen auch durch die Vertretern der Organisation der islamischen Zusammenarbeit (OIC) beobachtet.

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hatte am 5. Februar 2018 per Dekret außerordentlichen Präsidentschaftswahlen in Aserbaidschan für den 11. April 2018 beschlossen.

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