Armenischer Premierminister Nikol Paschinjan trifft den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris

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Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan traf am 10. November während eines Arbeitsbesuchs in Frankreich zur Teilnahme am neunten Pariser Friedensforum den französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Élysée-Palast in Paris. Macron begrüßte den Besuch von Paschinjan und erklärte, das Treffen biete eine Gelegenheit, die Agenda der armenisch-französischen strategischen Partnerschaft zu erörtern. Paschinjan dankte dem französischen Präsidenten für die Einladung und die Gastfreundschaft und hob das hohe Niveau der bilateralen Beziehungen sowie die Bedeutung des Ausbaus der Zusammenarbeit in verschiedenen Sektoren hervor. Die Gespräche umfassten laufende bilaterale Programme, insbesondere gemeinsame Infrastrukturprojekte und die Zusammenarbeit in anderen Bereichen. Die beiden Führungspersönlichkeiten überprüften auch die Entwicklung der Beziehungen zwischen Armenien und der Europäischen Union, wobei der Schwerpunkt auf den Fortschritten bei der Visaliberalisierung und der Umsetzung von durch die Europäische Union unterstützten Reformen lag. Zudem tauschten sie Ansichten über regionale Entwicklungen und laufende politische Prozesse aus.

Das Treffen folgte auf umfassendere Diskussionen über die Rolle der Europäischen Union im Südkauskasus, die am 6. November in Jerewan stattfanden. Die EU-Sonderbeauftragte für den Südkauskasus und die Krise in Georgien, Magdalena Grono, bezeichnete vor 60 Diplomaten, Regierungsvertretern, Experten und Vertretern der Zivilgesellschaft aus Armenien, Aserbaidschan, Georgien und der internationalen Gemeinschaft die Bedeutung der Region für die EU als „unbestritten“. Laut Grono haben wichtige geopolitische Entwicklungen in der Nachbarschaft der EU die strategische Bedeutung des Südkauskasus weiter erhöht und das Engagement Brüssels bekräftigt, die Zusammenarbeit sowohl bilateral mit einzelnen Ländern als auch in der gesamten Region zu vertiefen.

Zum Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan betonte Grono, dass die Konfliktlösung in erster Linie von den beiden Ländern selbst vorangetrieben werden müsse, hob jedoch hervor, dass die EU praktische Initiativen unterstützen könne, die zur Normalisierung und regionalen Zusammenarbeit beitragen. Grono bezeichnete die gegenwärtige Phase als wichtige Gelegenheit für Armenien und Aserbaidschan, das Erbe des Konflikts hinter sich zu lassen und die Zusammenarbeit in einem regionalen Format zu entwickeln, das den Osten und Westen, das Kaspische Meer und Europa sowie den erweiterten Nahen Osten verbindet. Die EU-Vertreterin nannte Grenzdemarkation, Handel und Konnektivität als spezifische Bereiche, in denen weitere Fortschritte möglich seien, und hob die Transportanbindung als strategische Priorität der EU hervor. Grono merkte auch an, dass ein dauerhafter Frieden erfordere, dass die Gesellschaften eine Eigenverantwortung für den Prozess entwickeln und eine gerechte und nachhaltige Lösung unterstützen. Das Forum wurde von LINKS Europe und dem armenischen Analytischen Zentrum für Globalisierung und regionale Zusammenarbeit organisiert, wobei der stellvertretende georgische Außenminister Lascha Darsalia die Hauptrede hielt. Die nächste Ausgabe soll Anfang 2027 in Tiflis stattfinden.

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