Am 28. Mai stellte Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, in Brüssel eine neue EU-Strategie für den Schwarzmeerraum vor, in der sie Pläne zur Stärkung der Zusammenarbeit mit den Staaten der Region, darunter Aserbaidschan, zur Verbesserung der Sicherheit, Konnektivität und nachhaltigen Entwicklung skizzierte.

Während der Präsentation betonte von der Leyen die Absicht der EU, eine aktive Rolle bei der Förderung von Frieden und Sicherheit in der Schwarzmeerregion zu spielen. Sie hob die strategische Bedeutung der Verbindung Europas mit dem Südkaukasus, Zentralasien und darüber hinaus hervor und erklärte: "Eine aktive Rolle der Europäischen Union ist entscheidend für die Förderung von Sicherheit und Frieden in der Schwarzmeerregion. Wir werden eng mit unseren Nachbarn zusammenarbeiten, um Sicherheit und Stabilität in der Region zu fördern. Gemeinsam können wir eine stärkere und prosperierende Zukunft für alle aufbauen."

Die EU hat sich verpflichtet, engere Beziehungen zur Ukraine, zur Republik Moldau, zu Georgien, zur Türkei, zu Armenien und zu Aserbaidschan zu knüpfen und die regionale Zusammenarbeit in Bereichen wie Konnektivität voranzutreiben. Die neue Strategie stützt sich auf drei Säulen: Stärkung der Sicherheit, Stabilität und Widerstandsfähigkeit, Förderung von nachhaltigem Wachstum und Wohlstand sowie Förderung des Umweltschutzes, der Anpassung an den Klimawandel und des Katastrophenschutzes.

Im Rahmen dieser Säulen planen die EU und ihre regionalen Partner die Umsetzung von drei Leitinitiativen. Die erste, das Projekt zur maritimen Sicherheit im Schwarzmeerraum und die Einrichtung eines maritimen Sicherheitszentrums für den Schwarzmeerraum, zielt darauf ab, die maritime Sicherheit zu verbessern, kritische Infrastrukturen zu schützen und die Meeresumwelt zu bewahren. Diese Initiative wird sich auch mit Minenräumungsmaßnahmen befassen und Risiken für die maritime Sicherheit und die ökologische Gesundheit verringern.

Die zweite Initiative, eine spezielle Konnektivitätsagenda im Einklang mit den erweiterten transeuropäischen Netzen, wird sich auf die Entwicklung der Verkehrs-, Energie- und digitalen Infrastruktur konzentrieren und das Schwarze Meer als wichtigen Korridor zwischen Europa und Zentralasien über den Südkaukasus positionieren. Diese Initiative soll das Wirtschaftswachstum ankurbeln und die Wettbewerbsfähigkeit in der gesamten Region stärken.

Die dritte Initiative konzentriert sich auf die Stärkung der Vorsorge von Küstengemeinden und Sektoren der blauen Wirtschaft, damit die Schwarzmeeranrainerstaaten durch Konflikte verursachte Umweltschäden bewältigen, auf Klimarisiken reagieren und Chancen für nachhaltiges Wachstum nutzen können.

Die Europäische Kommission hob die strategische Bedeutung der Region hervor und erklärte: „Das Schwarze Meer ist ein wichtiges Tor zwischen Europa, dem Südkaukasus, Zentralasien und dem Mittelmeerraum. Seine Stabilität ist von entscheidender Bedeutung für den internationalen Handel, die Ernährungssicherheit, die allgemeine geopolitische Stabilität und die Energiesicherheit.“

Um die Zusammenarbeit im Rahmen dieses strategischen Rahmens voranzubringen, schlugen die Europäische Kommission und der Hohe Vertreter vor, ein spezielles EU-Ministertreffen mit den Partnerländern der Region einzuberufen.