Einleitung

Kleine Staaten, die durch begrenzte militärische und wirtschaftliche Kapazitäten eingeschränkt sind, sind oft mit akuten Schwachstellen konfrontiert und reagieren sehr empfindlich auf interne und externe Druckfaktoren. Um diese Risiken zu bewältigen, verfolgen sie in der Regel einen von zwei strategischen Ansätzen: Selbstständigkeit durch Neutralität oder Annäherung an stärkere Mächte durch Militärbündnisse oder Mitläufertum. Diese Strategien zielen zwar auf die Sicherung der Souveränität und des Einflusses ab, bergen jedoch erhebliche Risiken. Angetrieben von einer neorealistischen Außenpolitik führte die langjährige Abhängigkeit Armeniens von Russland – ohne Diversifizierung seiner Sicherheitspartnerschaften – zu strategischer Rigidität. Diese Schwachstelle wurde während des zweiten Bergkarabach-Kriegs 2020 deutlich, als Aserbaidschan mit Unterstützung seines militärischen Verbündeten Türkei die eingeschränkte Sicherheitsarchitektur Armeniens ausnutzte.

Der Neorealismus oder strukturelle Realismus geht davon aus, dass Staaten in einem anarchischen internationalen System ihr Überleben durch Machtakkumulation und strategische Allianzen priorisieren. Die langjährige Abhängigkeit Armeniens von Russland und der Organisation des Kollektiven Sicherheitsvertrags (OVKS) spiegelt diese Logik wider. Im Gegensatz dazu betont der Neoliberalismus institutionelle Zusammenarbeit, wirtschaftliche Interdependenz und gemeinsame Normen. Die jüngsten Bemühungen Armeniens um eine Aussöhnung mit seinen historischen Gegnern Aserbaidschan und der Türkei sowie um den Ausbau internationaler Partnerschaften signalisieren eine bewusste Hinwendung zu einem neoliberalen Rahmen.

Dieser Artikel untersucht den Wandel der armenischen Außenpolitik vom Neorealismus zum Neoliberalismus und konzentriert sich dabei auf die sich verändernden Beziehungen zu Aserbaidschan und der Türkei nach dem Zweiten Karabach-Krieg, die Neubewertung des Militärbündnisses mit Russland und die Diversifizierung der Partnerschaften mit westlichen Institutionen.

Neorealistisches Paradigma: Erwartungen und Realitäten

Nach seiner Unabhängigkeitserklärung am 21. September 1991 betrachtete Armenien die militärische Präsenz Russlands als grundlegend für seine nationale Sicherheit. Trotz der militärischen Niederlage in Bergkarabach und der passiven Haltung Russlands während des Konflikts sehen einige Mitglieder der politischen Elite Armeniens Russland weiterhin als wichtige Säule der nationalen Sicherheit.

„Das Bündnis mit Russland bleibt die einzige Garantie für nachhaltige Sicherheit für Armenien“, erklärte der ehemalige Präsident Robert Kotscharjan auf einer Pressekonferenz am 11. Februar 2022. Armenische Regierungsvertreter betrachten russische Truppen, insbesondere diejenigen, die in der 102. Militärbasis in Gyumri – Armeniens zweitgrößter Stadt nahe der armenisch-türkischen Grenze – stationiert sind, traditionell als Abschreckung gegen eine mögliche militärische Intervention der Türkei. Die Basis, ehemals die sowjetische 127. Motorisierte Schützendivision, beherbergt etwa 3.000 Soldaten und ist Teil des gemeinsamen Luftverteidigungsnetzes der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten. Seit 1995 unterstützt sie die begrenzten Luftstreitkräfte Armeniens mit MiG-29-Kampfflugzeugen. Das gemeinsame russisch-armenische Luftverteidigungssystem überwacht den Luftraum mit Kampfflugzeugen und Luftabwehrsystemen. Die Mitgliedschaft Eriwans in der OVKS, einem von Russland geführten Verteidigungsbündnis, verschaffte dem Land Zugang zu vergünstigten oder kostenlosen russischen Waffen und Waffensystemen. Somit war die Präsenz russischer Streitkräfte auf armenischem Territorium ein Eckpfeiler der neorealistischen Außenpolitik Eriwans, mit der das Land seinem Sicherheitsdilemma aufgrund seiner im Vergleich zu Aserbaidschan und dessen mächtigem Verbündeten Türkei begrenzten wirtschaftlichen und militärischen Fähigkeiten begegnen wollte. In diesem Zusammenhang verfolgte Armenien als kleiner Staat eine klassische Strategie des externen Gleichgewichts, um seine strukturellen Schwächen im regionalen Sicherheitsumfeld auszugleichen.

Der zweite Karabach-Krieg und die darauf folgenden geopolitischen Entwicklungen haben jedoch die Schwächen dieser Strategie offenbart. Die Zurückhaltung Russlands, während des Konflikts sinnvolle Maßnahmen zu ergreifen, sowie das Versäumnis der OVKS, auf die Übergriffe Aserbaidschans auf das Hoheitsgebiet Armeniens im Mai 2021 und September 2022 zu reagieren, haben die Glaubwürdigkeit des Bündnisses schwer beschädigt und die Unwirksamkeit der in Artikel 4 des OVKS-Vertrags verankerten kollektiven Sicherheitsgarantien deutlich gemacht. „Armenien hat sich auf Artikel 4 des OVKS-Vertrags berufen und um militärische Hilfe zur Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes gebeten“, erklärte Premierminister Nikol Paschinjan am 14. September 2022 vor dem Parlament während eines azerbaidschanischen Einmarsches. Weder die OVKS noch Russland, trotz seiner militärischen Präsenz in Armenien, leisteten ihrem bedrängten Verbündeten militärische oder nennenswerte politische Unterstützung. Diese Folgen gipfelten darin, dass Armenien im Februar 2024 seine Teilnahme an der OVKS einfror und im Juni offiziell seine Absicht zum Austritt bekannt gab. Diese Entwicklungen unterstrichen die Fragilität der auf Bündnissen basierenden Sicherheit und führten zu einer grundlegenden Neubewertung der außenpolitischen Doktrin Armeniens.

Neoliberale Wende: Diplomatie, Konnektivität und Zusammenarbeit

Nach seiner militärischen Niederlage und diplomatischen Isolation hat Armenien seine Außenpolitik neu ausgerichtet und verfolgt nun einen kooperativen, institutionellen Ansatz. Ein wichtiges Beispiel dafür ist sein wachsendes Engagement im Rahmen des wiederbelebten regionalen Kooperationsformats „3+3“, dem neben Armenien, Aserbaidschan und Georgien auch die Regionalmächte Russland, Iran und Türkei angehören. Die Vorstellung der Initiative „Crossroads of Peace“ durch Premierminister Nikol Paschinjan auf dem Seidenstraßenforum in Tiflis im Oktober 2023 markierte einen symbolischen und strategischen Wandel. Das Projekt sieht eine regionale Vernetzung durch den Ausbau der Infrastruktur – Eisenbahnen, Pipelines, Straßen und Kommunikationsnetze – vor, die Armenien mit der Türkei, Aserbaidschan und dem Iran verbinden soll. Diese Initiative ist ein Beispiel für einen neoliberalen Ansatz, der auf wirtschaftlicher Interdependenz und regionaler Integration basiert.

Armeniens aktive Diplomatie zum Schutz der nationalen Sicherheit zeigt sich in seinen Bemühungen um einen umfassenden Friedensvertrag mit Aserbaidschan und die Normalisierung der Beziehungen zur Türkei. Auf dem Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada verpflichtete sich Armenien zur gegenseitigen Anerkennung der territorialen Integrität und der Grenzziehung. „Frieden bedeutet die Normalisierung der Beziehungen zu Aserbaidschan und der Türkei“, bekräftigte Paschinjan und stellte Diplomatie als proaktives Mittel zur Sicherung langfristiger Stabilität dar. Selbst während der sogenannten „Anti-Aufstandsoperation“ Aserbaidschans – die am 19. September 2023 faktisch eine ethnische Säuberung der armenischen Bevölkerung in Bergkarabach darstellte – blieb Armenien passiv und sah tatenlos zu, wie Aserbaidschan die verbleibenden Gebiete innerhalb der russischen Friedenszone eroberte. "Ein Ziel dieses Vorgehens ist es, Armenien in militärische Aktivitäten zu verwickeln. Dies ist eine Herausforderung, die darauf abzielt, Chaos in Armenien zu stiften, und die Tatsache, dass in Bergkarabach ein Waffenstillstand erreicht wurde, bedeutet nicht, dass diese Ziele von der Tagesordnung gestrichen sind", erklärte Paschinjan in einer öffentlichen Rede am 21. September 2023. Er fügte hinzu, dass die Politik der ethnischen Säuberung Aserbaidschans und das Versagen des russischen Friedenstruppenkontingents die volle Verantwortung trügen, und stellte fest, dass die strategische Partnerschaft zwischen Armenien und Russland „nicht ausreiche, um die äußere Sicherheit Armeniens zu gewährleisten“.

Diese militärischen und politischen Entwicklungen haben Armenien dazu veranlasst, seine nationalen Sicherheitsprioritäten, seine Verteidigungspolitik und seinen Ansatz zur Abschreckung zu überdenken. Die Regierung verfolgt zunehmend eine neoliberale Strategie, die in den Beziehungen zu Aserbaidschan und der Türkei den Schwerpunkt auf Friedensbildung, wirtschaftliche Verflechtung und Diplomatie legt. Eriwan hat seine militärische Präsenz bewusst minimiert, um Aserbaidschan nicht zu provozieren und ein stabiles regionales Umfeld zu fördern. Bemerkenswert ist, dass Armenien trotz vermehrter Verstöße Aserbaidschans gegen den Waffenstillstand entlang der gemeinsamen Grenzen von militärischen Reaktionen Abstand genommen hat. Im März 2025 wies Paschinjan das Verteidigungsministerium öffentlich an, den Waffenstillstand einzuhalten und eine Eskalation zu vermeiden, und bekräftigte damit das Engagement seiner Regierung für den Frieden. „Der Entwurf des Friedensvertrags zwischen Armenien und Aserbaidschan wurde vereinbart und wartet auf seine Unterzeichnung. Meine klare Anweisung an das Verteidigungsministerium lautet, Verstöße gegen den Waffenstillstand zu vermeiden. Armenien strebt Frieden, nicht Krieg“, schrieb Paschinjan am 19. März auf seiner Facebook-Seite.

Strategische Diversifizierung der Wirtschaft und Herausforderungen

Im Zentrum der neoliberalen Neuausrichtung Armeniens steht das konzertierte Bestreben, die außenpolitischen Partnerschaften zu diversifizieren. Armenien hat sich aus dem Einflussbereich Moskaus gelöst und seine Beziehungen zur Europäischen Union durch das Abkommen über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft (CEPA) vertieft, das demokratische Regierungsführung, Wirtschaftsreformen und Rechtsstaatlichkeit fördert (Europäischer Auswärtiger Dienst, 2021). Die Wirtschaftsdiplomatie hat an Bedeutung gewonnen, da der aufstrebende IT-Sektor Armeniens große Unternehmen wie Google und Amazon anzieht und hochkarätige Veranstaltungen wie den Weltkongress für Innovation und Technologie im Oktober 2024 ausrichtet. Diese Betonung der Integration in den globalen Markt steht im Einklang mit den neoliberalen Prinzipien von Frieden durch Wohlstand und Konnektivität.

Trotz dieser Fortschritte steht die außenpolitische Transformation Armeniens vor großen Herausforderungen. Der russische Einfluss bleibt durch militärische Einrichtungen und wirtschaftliche Verbindungen bestehen. Im Jahr 2024 erreichte der bilaterale Handel mit Russland ein Volumen von 12 Milliarden US-Dollar, unterstützt durch die Zusammenarbeit innerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU). Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete diese Partnerschaft als „Eckpfeiler der regionalen Stabilität“.

Im Inland ist der Wandel umstritten. Nationalistische Fraktionen betrachten die Annäherung an Aserbaidschan und die Türkei als Verrat an den nationalen Interessen. Der Erfolg der neoliberalen Strategie Armeniens hängt davon ab, dass greifbare Vorteile erzielt werden, um politischen Gegenreaktionen entgegenzuwirken. Dies wird für die Regierung Paschinjan angesichts der mangelnden Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen zur Türkei, des fehlenden Friedensvertrags mit Aserbaidschan und der zunehmenden Verstöße gegen den Waffenstillstand durch die aserbaidschanischen Streitkräfte immer schwieriger.

Außenpolitisch droht die Gefahr einer hybriden Kriegsführung. Seit der Samtenen Revolution 2018 betreibt Russland Desinformationskampagnen und politische Einmischung, um Armeniens prowestlichen Kurs zu destabilisieren. Diese Bemühungen könnten sich im Vorfeld der Parlamentswahlen im Juni 2026 noch verstärken. Es gibt weiterhin Spekulationen, dass Moskau die militärische Aggression Aserbaidschans stillschweigend unterstützen könnte, um die Regierung Paschinjan zu untergraben und ihre neoliberale, friedensorientierte Politik zu diskreditieren.

Fazit

Armeniens Wandel von einer neorealistischen zu einer neoliberalen Außenpolitik markiert einen tiefgreifenden Wandel in seiner nationalen Strategie, seiner Verteidigungspolitik und seiner Wahrnehmung der Abschreckung gegenüber Aserbaidschan und der Türkei. Diese Neuausrichtung spiegelt nicht nur eine taktische Anpassung an regionale Umwälzungen wider, sondern auch eine umfassendere Neudefinition der Rolle Armeniens in regionalen und internationalen Systemen. Ob dieser Kurswechsel von Dauer sein wird, hängt vom Erfolg der Friedensinitiativen mit Aserbaidschan, der Wirksamkeit der innenpolitischen Wirtschaftsreformen und der Fähigkeit der Regierung ab, interne Dissens und externe Subversion durch Russland zu bewältigen. Indem Armenien seine Abhängigkeit von Moskau durch wirtschaftliche Diversifizierung und Konfrontation durch Zusammenarbeit ersetzt, beschreitet es einen mutigen, aber ungewissen Weg in eine sicherere und integriertere Zukunft. Der Erfolg oder Misserfolg der neoliberalen Politik Eriwans wird weitgehend von der globalen und regionalen militärpolitischen Lage abhängen – insbesondere von den Handlungen der wichtigsten regionalen Mächte, nämlich Russland, der Türkei und dem Iran – und davon, ob diese eher zur Zusammenarbeit oder zum Wettbewerb neigen.

Von Mikhail Mkrtchian, Regionaler Sicherheitsanalyst