Georgische und russische Sonderbeauftragte treffen sich in Prag zu Gesprächen über wirtschaftliche Zusammenarbeit

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Surab Abaschidse, Sonderbeauftragter des georgischen Premierministers für die Beziehungen zu Russland, und Grigori Karasin, Staatssekretär und stellvertretender Außenminister Russlands, haben sich in Prag getroffen. Das Treffen stellt momentan das einzige Format für einen direkten georgisch-russischen Dialog dar. Die erste Frage, die der georgische Gesandte bei dem Treffen vorbrachte, bezog sich auf die Aktivitäten Russlands in den russisch besetzten Gebieten Georgiens. Georgien betrachtet Russlands Aktivitäten als illegal. Abashidze nannte sie „alarmierend“ und wies darauf hin, dass das Errichten von Barrikaden nicht nur die territoriale Integrität und Souveränität Georgiens verletze, sondern auch die Prinzipien internationalen Völkerrechts.

Während des Treffens wurden auch die Dynamik der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Georgien und Russland thematisiert. Beide Vertreter wiesen auf Statsitiken des Jahres 2017 hin und betonten, dass man einen Zuwachs der bilateralen Beziehungen zu verzeichnen habe. Das Gleiche gelte für den Luft- und Landverkehr. Auch die Zahl der russischen Touristen nach Georgien hat zugenommen und wird bis zum Ende des Jahres voraussichtlich die Millionengrenze überschreiten. Die so genannten Abashidze-Karasin-Treffen in Prag sind das einzige Format des direkten Dialogs zwischen Georgien und Russland, da die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern nach dem Krieg von 2008 abgebrochen wurden. Das Format wurde Ende 2012 eingeführt und deckt nur humanitäre, handels- und wirtschaftsbezogene Themen ab, nicht aber andere politische Themen. Politische Fragen stehen im Mittelpunkt der sogenannten „Incident Prevention and Response Treffen“ (IPRM), bei denen internationale Verhandlungspartner Gespräche zwischen Georgien, Russland, den de facto Regierungen Abchasiens und Zchinwalis (Südossetiens) vermitteln. Beide georgischen Regionen sind derzeit von Russland besetzt und reklamieren ihre Unabhängigkeit von Georgien. (Agenda, mehr)
 

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