Georgien investiert in die Entwicklung von Hochgebirgssiedlungen
Am 17. Juli verabschiedete die georgische Regierung die Strategie „2019-2023“ zur Entwicklung von Siedlungen im Hochgebirge. Die Strategie wurde vom georgischen Ministerium für regionale Entwicklung und Infrastruktur mit Unterstützung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP), der schweizerischen und der österreichischen Regierung und unter aktiver Einbeziehung aller interessierten Akteure ausgearbeitet, berichtete Georgiatoday.
Die Strategie zielt darauf ab, eine strategische Vision einer gleichberechtigten und nachhaltigen Entwicklung der Regionen Georgiens zu erreichen, den Lebensstandard zu verbessern und eine gleichberechtigte soziale und wirtschaftliche Entwicklung zu gewährleisten. Dem Ministerium zufolge werden sich der Lebensstandard und die demografische Dynamik in Hochgebirgssiedlungen bis 2023 entsprechend der strategischen Vision und durch die Förderung der grundlegenden Infrastruktur, der sozialen und öffentlichen Dienstleistungen, der touristischen Attraktivität und der wirtschaftlichen Aktivitäten erheblich verbessern.
Die Strategie verfolgt drei Hauptziele: die nachhaltige Entwicklung von Hochgebirgssiedlungen, die soziale Unterstützung der Einwohner und die Verfügbarkeit von Dienstleistungen für diese. Zu den Zielen der Strategie zählen auch die Entwicklung des Tourismus, die Unterstützung der Landwirtschaft und unternehmerischer Aktivitäten, die Einrichtung der Straßeninfrastruktur, die Entwicklung der Infrastruktur für Bildung, Gesundheit und Sport, der Zugang zu verschiedenen Diensten, die Jugendhilfe, das Bepflanzungsmanagement und Innovationssysteme.
Der Aktionsplan umfasst Maßnahmen wie den Bau von Krisenunterkünften, die Instandsetzung von Straßen, ambulanten Einrichtungen, Schulen, Kindergärten, Museen, die Einrichtung von Übergabestationen für feste Abfälle, die Instandsetzung von Wasserversorgungs- und Abwassersystemen, vorbeugende Maßnahmen zur Verringerung von Schäden durch Naturkatastrophen sowie die Einrichtung touristischer Infrastruktur, die Wiederherstellung des kulturellen Erbes, den Ausbau des Strom-und Gasnetzes, die Verbreitung des Internets und Einrichtung eines gemeinsamen elektronischen Systems zur Verwaltung des Informationsflusses in den Gemeinden. Das prognostizierte Budget der Strategie beträgt rund 700 Millionen Lari.
Der georgische Ministerpräsident Mamuka Bakhtadse zeigte sich erfreut über die Annahme dieser Strategie. „Wir hätten solch eine Strategie gerne seit dem Tag der Unabhängigkeit Georgiens gehabt“, sagte er. Nach offiziellen Angaben gibt es in den Hochgebirgsregionen in Georgien 1.731 registrierte Siedlungen mit insgesamt 245.287 Einwohnern, was 10% der Gesamtbevölkerung des Landes entspricht. Bakhtadse erklärte, dass eine der Prioritäten der Strategie die nachhaltige Entwicklung des georgischen Hochlands, die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen, die landwirtschaftliche und kooperative Entwicklung sowie die Förderung und Produktion von nachgefragten landwirtschaftlichen Produkten sei. An der Georgian Technical University wird auch eine Fakultät für Nachhaltige Entwicklung von Gebirgsregionen eingerichtet. Die Ankündigung der Strategie erfolgte am Internationalen Tag der Berge, den Georgien zum ersten Mal in seiner Geschichte feiert.
Der Entwurf einer Entwicklungsstrategie stand seit langer Zeit auf der Tagesordnung der georgischen Regierung. Bereits 2015 wurde im georgischen Parlament das Gesetz zur Entwicklung der Hochgebirgsregionen verabschiedet, das objektive Kriterien für die Einstufung von Berggebieten und Siedlungen sowie für die Gewährung von Vorteilen für die in diesen Gebieten lebenden Bürger festlegte. Die Leistungen umfassen Steuerbefreiungen für ausgewählte Unternehmen, die in den Berggebieten tätig sind; verbesserte Sozialleistungen für die Anwohner; höhere Gehälter für Lehrer und medizinisches Personal; und verstärkte Sozialhilfe für Rentner. Auch der Entwicklungsfond für Gebirgssiedlungen wurde eingerichtet, der die Umsetzung des Gesetzes übersah.