Angesichts der zunehmenden Spannungen zwischen Eriwan und Moskau hat der Minister für Hochtechnologie, Robert Khachatryan, am Donnerstag angedeutet, dass die Sendung staatlicher russischer Fernsehkanäle in Armenien möglicherweise verboten werden könnte.

Khachatryan erklärte: "Es werden alle Szenarien diskutiert, aber es ist noch keine Entscheidung getroffen worden." 

Robert Khachatryan bezog sich auf ein russisch-armenisches Abkommen aus dem Jahr 2020, das es den beiden wichtigsten russischen föderalen Kanälen und dem mit einem von ihnen verbundenen Fernsehsender "Kultura" erlaubt, Sendeplätze im nationalen digitalen Programmpaket Armeniens einzurichten, das den Zuschauern landesweit zur Verfügung steht. Er wies darauf hin, dass das Abkommen Maßnahmen vorsieht, die im Falle von Verstößen zu ergreifen sind. Er erklärte, dass "relevante Schritte" unternommen würden, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.

Ein Abgeordneter aus der Partei von Premierminister Nikol Paschinjan hatte im vergangenen Monat einen ähnlichen Vorschlag unterbreitet, den die armenische Regierung Berichten zufolge derzeit prüft. Die armenische Parlamentarierin Lusine Badalyan betonte die Notwendigkeit, die russischen Fernsehsender im Lande abzuschalten. Sie gab zu bedenken, dass die von diesen Sendern ausgestrahlten Inhalte allmählich eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellten.