Armenien stellt eine Lobbyfirma ein, um den Dialog mit den USA zu erleichtern
Am 24. September berichtete der armenische Dienst von Radio Free Europe, dass die armenische Regierung und die Anwaltskanzlei Alston & Bird einen Einmonatsvertrag im Wert von 10.000 US-Dollar unterzeichnet hätten. Die Unterzeichner des Vertrags waren Armeniens Botschafter in den USA, Varuzhan Nersesjan, und Bob Dole, ein ehemaliger pro-armenischer US-Senator, der jetzt als Sonderberater bei Alston & Bird arbeitet.
„Während dieses Verhältnisses wird Alston & Bird aktuelle Ereignisse überwachen, die für die Beziehungen zwischen den USA und Armenien relevant sind, und strategische Beratung in Bezug auf die Verbesserung dieser Beziehungen geben. Dies könnte die Kontaktaufnahme mit Regierungsbeamten der Vereinigten Staaten sowie Mitgliedern des Kongresses und ihren Mitarbeitern umfassen“, schrieb Dole über die Einzelheiten des Vertrags.
Nach offiziellen Angaben wird die Lobbyfirma Eriwan bei der Vorbereitung auf die Endrunde des US-Armenia Strategic Dialogue zwischen den USA und Armenien unterstützen, der nächsten Monat in Washington stattfinden wird. Die armenische Delegation wird voraussichtlich von Außenminister Zohrab Mnatsakanjan geleitet. Die Leiterin des US- und Kanada-Büros des armenischen Außenministeriums, Armella Shakarjan, erklärte jedoch, dass der Tätigkeitsbereich der Lobbyfirma möglicherweise erweitert werde. „Wir erwarten die Umsetzung weitreichenderer Projekte und die Entwicklung wirtschaftlicher Beziehungen zu den Vereinigten Staaten”, sagte sie. Sie fügte hinzu, dass „Verteidigungs- und Sicherheitsfragen ebenfalls auf der Tagesordnung des Dialogs stehen”.
Es ist das erste Mal seit 1994, dass die armenische Botschaft einen US-Lobbyisten heuert. Dies geht aus einer Überprüfung der Lobbying-Aufzeichnungen hervor. Es wurde berichtet, dass das Armenische Nationalkomitee von Amerika (ANCA) im ersten Halbjahr 2020 60.000 US-Dollar für Lobbying-Aktivitäten und die armenische Versammlung von Amerika weitere 40.000 US-Dollar für verschiedene Themen ausgab, darunter das Überdenken der US-Sicherheitshilfe für Armenien und Aserbaidschan. Darüber hinaus unterhält die De-facto-Regierung der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach seit 1999 ein Büro in Washington, das sich auch für die Wahrnehmung ihrer Interessen bei der US-Regierung einsetzt. Das Büro erhält jährlich etwa 150.000 US-Dollar von der De-facto-Regierung.
Erwähnenswert ist auch, dass Aserbaidschan ebenfalls seine Lobbyarbeit in den USA verstärkt hat. Das ehemalige Mitglied der US-Republikanischen Partei Bob Livingston und seine Livingston-Gruppe teilten dem US-Justizministerium Ende Juli mit, dass sie derzeit einen Vertrag mit der aserbaidschanischen Regierung aushandeln, jedoch noch keine Unterlagen nach dem Foreign Agents Registration Act einreichen müssen. Für Aserbaidschan setzen sich auch die BGR Public Affairs und Stellar Jay Communications sowie der BGR-Subunternehmer Baker Donelson ein.