Armenischer Premierminister reagiert auf Bedenken der Opposition wegen aserbaidschanischer Erklärungen

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Am 17. Januar reagierte der armenische Premierminister Nikol Paschinjan auf die Kritik der Opposition im Parlament und brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Aserbaidschan dem Frieden verpflichtet bleibt. Die Opposition äußerte die Befürchtung, dass Paschinjans Zugeständnisse an Baku eine zusätzliche Bedrohung für die Sicherheit Armeniens darstellen. Während der Fragestunde verwiesen die Abgeordneten der Opposition auf die jüngsten Äußerungen von Präsident Ilham Alijew, die sie als Gebietsansprüche gegenüber Armenien betrachteten.

Paschinjans räumte ein, dass Armenien und Aserbaidschan eine unterschiedliche diplomatische Sprache sprechen, und betonte, er hoffe, dass die Erklärungen aus Baku nicht darauf abzielten, den Friedensprozess zu stören. Die Oppositionsabgeordnete Agnesa Khamoyan kritisierte Paschinjans und wies auf die Diskrepanz zwischen seinem Gerede über Zugeständnisse und den Erklärungen Alijews über seine Erwartungen. Sie stellte den Endpunkt der armenischen Zugeständnisse in Frage und äußerte sich besorgt über den laufenden Prozess.

Ein weiterer Abgeordneter der Opposition, Artur Khachatryan, wies darauf hin, dass Aserbaidschan zwar die Souveränität Aserbaidschans über Bergkarabach anerkenne, Baku aber im Gegenzug die Grenzen Armeniens nicht anerkenne. Khachatryan wies auf erneute Forderungen Aserbaidschans hin, insbesondere in Bezug auf einen Korridor, der Aserbaidschan über strategisch wichtiges armenisches Territorium mit der Exklave Nachitschewan verbinden soll.

Paschinjan bekräftigte Armeniens Widerstand gegen diese Forderungen und versicherte, dass seine Regierung den Sicherheitsbedrohungen Aserbaidschans mit internationaler Legitimität in Bezug auf Armeniens Grenzen, territoriale Integrität und Souveränität begegnen werde. Als Antwort auf die Bedenken, dass Aserbaidschan möglicherweise von der Friedensagenda abweichen könnte, betonte Paschinjan das Engagement Armeniens für den Friedensprozess und erklärte, dass Armenien diesen nicht aufgeben werde, selbst wenn Aserbaidschan vom Kurs abweiche.

In der Fragerunde ging der armenische Premierminister Nikol Paschinjan auf die Kritik an der angeblichen Unterdrückung von Oppositionellen ein. Paschinjan wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass es in Armenien nie einen Fall gegeben habe, in dem es fünf oppositionelle Fernsehsender gegeben habe. Er betonte, dass das Land in Bezug auf die Pressefreiheit den achten Platz mit Frankreich teile.

Er stellte die Grundlage der Kritik in Frage und fragte: "Wem halten wir den Mund zu? Wessen Auto zünden wir an?" Die Anspielung auf brennende Autos könnte auf einen Vorfall im Jahr 2004 anspielen, als Paschinjans Auto Berichten zufolge während seiner Amtszeit als Chefredakteur von Haykakan Zhamanak täglich angezündet wurde.

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