Am 5. Juni hielt die armenische Nationalversammlung eine Debatte über den Zustand des Staatshaushalts im Jahr 2018 ab. Die Daten wurden den Abgeordneten vom Finanzminister Atom Janjughazjan präsentiert.

Ende 2018 lag die Staatsverschuldung Armeniens bei 6,923 Milliarden US-Dollar, erklärte Janjughazjan. Zur gleichen Zeit sagte er, dass 6,373 Milliarden US-Dollar davon tatsächliche Regierungsschulden sind. Die verbleibenden 550 Millionen US-Dollar sind die Schulden der Zentralbank. Der Anteil der Staatsschulden liegt weiterhin auf dem gleichen Niveau. So entfielen 1,390 Mrd. USD auf Inlandsschulden und die restlichen 5 Mrd. USD auf Auslandsschulden.

Janjugazjan merkte auch an, dass sich die Schuldenquote geändert habe und die Staatsverschuldung Armeniens nach den Daten von 2018 51,4% des BIP betrage. Gleichzeitig habe die Gesamtverschuldung der öffentlichen Haushalte 55,8% des BIP betragen. „Aus all diesen Gründen gilt Armenien als ein Land mit einer geringen Schuldenlast“, stellte der Finanzminister fest.

Die Einnahmen des armenischen Staatshaushalts beliefen sich 2018 auf 1,342 Billionen Drams, was 98,3% der geplanten Einnahmen entsprach. Die tatsächlichen Ausgaben im Jahr 2018 beliefen sich auf 1,447 Billionen Drams, was einem Gesamthaushaltsdefizit von 105 Milliarden Drams entspricht.

2018 wurde ein Wirtschaftswachstum von 5,2% gegenüber dem prognostizierten Wachstum von 4,5% verzeichnet. „Es ist zu beachten, dass dies geschah, als die Weltwirtschaft nur um 3,6% wuchs, die EU-Wirtschaft nur um 2,1% wuchs und die durchschnittliche Wachstumsrate in den EAEU-Ländern nur 2,5% betrug“, fügte Janjughazjan hinzu.

Der Finanzminister äußerte nach wie vor Bedenken hinsichtlich der armenischen Wirtschaftswachstumsindikatoren, da 4,8% der 5,2% Wachstumsrate ausschließlich im Dienstleistungssektor anfielen. „Das lässt uns glauben, dass es keine Alternativen zu den erklärten Ziele des Regierungsprogramms gibt. Daher sollte unser Fokus jetzt auf der Umgestaltung der Wirtschaft liegen. Unsere Bewertungen zeigen nicht überall absolute Veränderungen. Unsere Ambitionen gehen über die aufgezeichneten Ergebnisse hinaus“, sagte er. Er hob ferner hervor, dass die politischen Spekulationen im Umgang mit Fragen der nationalen Sicherheit und der Außenbeziehungen Auswirkungen auf die Nichterfüllung aller wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen hatten.

Ministerpräsident Nikol Paschinjan hingegen zeigte sich erfreut über den Bericht. Er merkte an, dass die Regierung es trotz der politischen Volatilitäten geschafft habe, die makroökonomischen Aufzeichnungen stabil zu halten und sogar eine gewisse positive Dynamik sicherzustellen. „Es ist wahrscheinlich nicht möglich, einen ähnlichen Präzedenzfall in der Weltgeschichte zu finden, in dem solch weitreichende Veränderungen ohne wirtschaftliche Schocks verlaufen sind“, sagte er.

Er hob insbesondere das Wirtschaftswachstum von 5.2% aus dem letzten Jahr hervor. „Es ist dennoch wichtig zu betonen, dass der von der vorherigen Regierung gebilligte Entwurf eine Obergrenze von 4,5% vorsah. Das heißt, trotz der globalen politischen Wendungen ist es unserer Regierung gelungen, den von den Vorgängern skizzierten Plan zu übertreffen. Mit der Ausführung des Staatshaushalts 2018 hat die Regierung keine unerfüllten Verpflichtungen mehr.“

Paschinjan führte zwei Hauptfaktoren für die makroökonomische Stabilität an. „Erstens ist es uns eine große Freude zu bemerken, dass bestimmte hochkarätige Institutionen in Armenien während der Periode der Samtenen Revolution ihre wesentliche Rolle gespielt haben und es geschafft haben, die Stabilität unabhängig von den Turbulenzen aufrechtzuerhalten. Der zweite Grund war, dass die Revolution in Armenien in der Tat aus Samt bestand. Trotz der wiederholt geäußerten Forderungen nach einer wesentlich härteren revolutionären Taktik.” Ein anderer essentieller Faktor, betonte er, war die gute Zusammenarbeit zwischen dem Parlament und der Exekutive.